Bundestagswahl Spezial: Stellungnahme der SPD

Die zweite Station von insgesamt sieben Interviews mit den Parteien führt uns nach der FDP in ein anderes Lager. Genauer gesagt, zu einer Partei die momentan noch an der Regierung ist. Wir behandeln in unserem

Bundestagswahl Spezial

heute die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Als Juniorpartner mit der CDU an der Spitze Deutschlands, machte die Partei in den letzten Wochen vor allem durch die sog. „Dienstwagenaffäre“ von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf sich aufmerksam. Wie die Partei zu uns relevanten Themen steht, können wir euch heute erläutern. Wir haben von der Pressestelle der SPD eine Stellungnahme erhalten.

Allgemeine Informationen zur SPD
Die älteste parlamentarische Partei im heutigen Deutschland wurde 1863 erstmals in ihren Grundzügen erschaffen und hat seit dem einen festen Platz in der Parteienlandschaft erhalten. Spitzenkandidat für die im September stattfindende Bundestagswahl ist der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Intern spricht sich die Partei seit dem Hamburger Parteitag im Jahr 2007 für „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" aus die nach Meinung der SPD die Grundlagen der Demokratie sind. Das Wahlprogramm wurde grob in acht wichtige Ziele eingeteilt, für die die Partei in ihrer Regierungszeit stehen möchte, falls sie erneut mit an die Macht kommen sollte. Für Aufregung sorgte der von Steinmeier entwickelte "Deutschland Plan". Dieser sieht vor, Arbeitsplätze zu schaffen, in neue Energien zu investieren, Bildung ohne Gebühren anzubieten und eine für Gleichstellung der Frau bis in die Spitzen der Industrien zu sorgen. Die Wunschkoalition ist mit Sicherheit eine Partnerschaft mit Bündnis 90 / Die Grünen. Doch wie Wahlergebnisse zeigen, würden diese beiden Parteien keine Mehrheit im Bundestag erhalten. Deswegen ist auch eine Ampelkoalition mit der FDP ein Thema.

Zum Interview
Unsere eingesendeten Fragen beantwortete die Pressestelle der SPD und ist eine Stellungnahme der Partei. Wir erkundigten uns nach den Zielen der Partei, dem Verbot von sogenannten „Killerspielen“ und Meinungen zum Telemediengesetz, was unter anderem die Sperrung von Websiten mit Kinderpornographischen Material vorsieht. Wir geben jeder Partei die gleiche Plattform um sich zu präsentieren und geben hier keine Wahlempfehlung oder ähnliches aus. Unterstellung jeglicher Art sind falsch! Zur Diskussion selber möchten wir auch noch ein paar Worte verlieren. Wir haben dafür ein eigenes Thema in unserem Forum eingerichtet. Ihr findet es entweder unter diesem Link oder im Forum „Gesellschaft & Politik“. Bitte diskutiert sachlich und dem Thema angemessen. Kommentare wie „XY Partei ist blöd“ oder andere verbale Entgleisungen sind nicht erwünscht! Das wichtigste zum Schluss: Sagt das Interview weiter!