Neue Vorschläge zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

Abseits der Battlefield Szene haben wir als Team auch immer ein Blick auf das World Wide Web. Meistens steht das Thema

Games und Gewalt

im Zentrum. Was dort spannendes passiert wird mehr im Blog behandelt oder im Forum diskutiert. Es fehlt einfach die Zeit. Deswegen gibt es den ersten Artikel des Tages auch erst jetzt. Wer in den letzten Tagen seinen Blick durch das Internet schweifen lassen hat, dem ist vielleicht die Diskussion um ein neues Jugendschutzgesetz ins Auge gestochen. Wenn nicht, erläutern wir euch hier, was in uns in den nächsten Jahren erwarten könnte. Soviel vorweg: Wer dachte Stoppschilder im Internet sind der Gipfel der Diskussion um Jugendschutz im Internet, der hat weit gefehlt.

Rundfunkkommission der Länder legt Entwurf vor
Seit einigen Tagen liegt ein Entwurf der Rundfunkkommission der Länder vor, indem viele Änderungen am Jugendschutzgesetz vorgenommen werden sollen. Speziell geht es dabei um den Schutz der Jugendlichen & Kindern im Internet. Für viele immer noch ein rechtsfreier Raum. Deswegen hat sich vor kurzem die Bundesregierung auch dazu entschieden eine Kommission mit Politikern aller Parteien ins Leben zu rufen, um sich komplett neu mit dem Thema Internet zu befassen. Abseits davon, bringt die „Novellierung des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien“ einiges an Zündstoff mit. Nach dem Willen der Kommission sollen Provider für alle Taten ihrer Kunden haften. Egal ob diese aus dem In- oder Ausland stammen. Bedeutet: Wenn ihr als Kunde eine rechtswidrige Homepage online stellt, seit nicht nur ihr Schuld sondern auch der Provider. Dieser hat aber übergreifend das Recht, jede Website zu sperren, die ihm rechtswidrig erscheint. Nach welchen Kriterien der Provider dort handelt, ist nicht bekannt. Inhalte Dritter Personen, wie zum Beispiel ein Beitrag in einem Forum, einem Kommentar auf einer Homepage oder Social Networks sollen einer Kontroll- und Löschpflicht unterliegen.

Sendezeiten und Alterskennzeichnungen für das Internet
Noch interessanter sind die Vorschläge für eine Alterseinstufung. So schlägt die Kommission vor, jede Website altersgemäß einzustufen. So würde jede Homepage, ähnlich dem USK oder FSK Logo, ein Label erhalten bei dem der Nutzer klar sehen kann, für welches Alter die Inhalte der Website geeignet sind. In die gleiche Richtung geht auch der Vorschlag „Sendezeiten“ im Internet einzuführen. Nicht jugendfreie Inhalte sollen so erst zu später Stunde freigeschaltet werden, damit Jugendliche schwerer an Material gelangen, welches nicht für ihr Alter freigegeben ist. Wer sich einen Betazugang für Battlefield Bad Company 2 in Deutschland sichern wollte, kennt diese Ausführungen schon. Allerdings noch in der „light“ Version. Ende Januar soll eine Anhörung zu dem Entwurf stattfinden. Danach wird über die Umsetzung und Zukunft entschieden. Ob und wie diese Vorschläge ihren Weg ins Jugendschutzgesetz finden ist noch unklar.