Regierungsbildung in Hessen scheitert

[Ach-Egal 0]

War alles nur um die kleine linke Zecke zuärgern

Ich frag mich eigentlich warum er nicht gebannt wird solche kommunistische Propaganda geht mir langsam echt auf den Sack würde soetwas von rechts kommen würden man gebannt verflucht und schlimmeres gemacht werden

Kommunisten und Nationalsozialisten sind beides das gleiche schlechte Pack wovon wie Welt beides nichts braucht "meine meinung"

ich frag mich warum du nicht auch einfach gebannt wirst, solche hirnlose propaganda geht mir jetzt schon auf den sack, alburdy benutzt wenigstens schön viele fremdwörter

/flamewar aus

Bearbeitet 3. November 2008 von Ach-Egal

[-=Punkbuster=- 166]

@Flamewar: Denke auch es reicht jetzt. @SirGutz: Bitte keine Beleidigungen. Thx. --> Gelöscht.

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Ein Abgeordneter der Bundesrepublik Deutschland ist offiziell nur seinem Gewissen verpflichtet. Und GENAU das wird immer wieder vollkommen durch parteipolitische Ränkeleien und sonstige niedere Bewegründe vollkommen ausser acht gelassen. Du bist ein sehr schönen Beispiel dafür, dass man dem deutschen Michel nur immer wieder den gleichen Sch... erzählen muss, dann glaubt er`s zum Schluss.

Der Abgeordnete ist zuerst einmal seiner Partei und seinem Fraktionszwang verpflichtet bevor er sein Gewissen anschalten muss oder darf. Das war so und wird immer so bleiben. Die Abstimmung der Grünen im Jahr 2001 zum Afghanistan-Einsatz ist ein gutes Beispiel. Was war nochmal der Königsweg? Vier durften Abweichler bleiben und vier durften einknicken, damit die Regierung weitermachen konnte. Die Grünen schicken als Soldaten in den Krieg. Und das hat auch gar nichts mit der Farbe der Partei zu tun, sondern mit der Frage wie Politik gemacht wird und wie lange man Macht auskostet. Und solange sich an diesem Kastensystem mit der Buckelei und Hochdienerei nichts ändert, wird es auch weiterhin so bleiben. Es werden Leute in Ämter gewählt, die zwar schön reden können aber ansonsten intellektuell überschaubar sind. Die Linke ändert nichts daran. Regierungsfähig sollten die Menschen schon sein, die das Amt bekleiden.

Bearbeitet 3. November 2008 von -=Punkbuster=-

[ProfAbsurdis 76]

...Kommunisten und Nationalsozialisten sind beides das gleiche schlechte Pack ...

Soweit die Behauptung, nur wo bleibt der Beweis?

Genauso könnte ich sagen: 50% (extra für dich: die Hälfte) der Bevölkerung ist grotten_doof und SirGutz gehört dazu.

Glaubt mir faktisch keiner, weil ich keinen Beweis dazu erbracht habe. Noch nicht......

@ Punkbuster.

Nach Art. 38 GG sind Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Nach Art. 46 GG darf kein Abgeordneter in irgendeiner Weise gerichtlich, dienstlich oder sonst außerhalb des Bundestages wegen seiner Abstimmung zur Verantwortung gezogen werden.

Ich frag nur mal so....

Bearbeitet 3. November 2008 von ProfAbsurdis

[-=Punkbuster=- 166]

Ich denke, dass dieser Thread nicht zu einer Diskussion über diesen Beweis wird. Bitte bei Bedarf einen neuen Thread aufmachen

[Ale42er 19]

@ kettcar

Bei mir gibt es schon eine demokratische Ausgangsbasis, aber ich seh es nicht ein dass sich diese Frau jetzt mit linken Stimmen wählen lassen wollte, obwohl sie vor der Wahl noch nein dazu gesagt hat.

naja was hast du den erwartet, in der Not frisst der Teufel Fliegen"

es bleibt dabei...es ist nur mit der cdu/csu ein anährend guter führungsstil für deutschland möglich....

der rest ist zu unberechenbar,handelt nach bedarf,hat noch nicht denh letzten kanzler vergraftet oder hat noch nicht deren vergangenheit aufgerollt.

was bleibt einen da noch anderes übrig als das bessere übel zu wählen und das ist moment die cdu/csu zu wählen...

Edit->

ich bewundere im übrigen nicht leute mit einem grossen fremdwörter schatz...eher die die kompliziertes in einfache sätze packen können das ist nach meiner meinung intelligent.....

einige sollten mal wieder auf den boden der tatsachen zurück kommen....

Bearbeitet 3. November 2008 von Ale42er

[Imperial Commander 0]

Back to Topic: Hessen steht vor dem politischen und wirtschaftlichen Abgrund. Mit den Linken wird es keinen Ausbau des FFH geben. Das heißt es gehen einige tausende Jobs den Bach runter. Und wie schon gesagt wurde, wird die Lufthansa sich nach München verlagern, was noch einmal einige Stellen kostet.

[Osis 0]

Back to Topic: Hessen steht vor dem politischen und wirtschaftlichen Abgrund. Mit den Linken wird es keinen Ausbau des FFH geben. Das heißt es gehen einige tausende Jobs den Bach runter. Und wie schon gesagt wurde, wird die Lufthansa sich nach München verlagern, was noch einmal einige Stellen kostet.

Viel Schlimmer ist der gesellschaftliche Schaden, den dieses Partienepack (alle!) dem ploitischen System zufügen.

[alburdy 0]

So hab jetzt Zwiebeln fertig geschnitten und kann gleich beim Lesen so mancher Allüren hier gleich weiterheulen.

Das ist alles Kikifax,

Fakt ist, wenn das Volk nach der Wahl unzufrieden ist, wird nicht gleich zur Neuwahl gerufen, damit man solange wählt bis einem das Ergebniss passt.

Sonst plädiere ich auf solang wiederholter Neuwahl bis die Linke auch in Bayern dran ist.

Und was heißt schon "Wortbruch ist Wortbruch"?

Wir sind scheinbar jetzt schon auf der Höhe der Polit-Plattitüden angekommen.

Aber etwas gutes hat es ja auch; an solchen Beispielen sieht man gut, wie Worthülsen an Bedeutung gewinnen, sobald damit die Linke in Verbindung gebracht wird und alle scheinen zu vergessen, das darin gerad der Politextrakt steckt.

Und was den Vorwurf um den Flughafenausbau angeht:

Ich denke nicht, das man darüber aufgeklärt werden muss, dass es bei solchen Vorhaben auch um viele Arbeitsplätze geht.

Dennoch herrscht ein Rechtsstreit um den Ausbau und da ist es völlig legitim die Forderung nach Baustopp anzuordnen bis das Urteil gefällt ist, damit dieser Ausbau auch de jure seine Legitimität hat.

Was bei mir jedoch Fragen aufwirft ist; wie man darauf kommt aus einem vorläufigen Baustopp ein:

"wird direkt der Flughafenausbau in Frankfurt angegangen"

machen kann, um damit zu suggerieren, die wollen das Projekt ganz platzen lassen.

Einfach nur Quark.

An Osis Kommentar hab ich nur sein vermisst und bis auf die Sentimentalitäten ist nichts dran auszusetzen; halt Romantikertum.

Anders sieht´s da schon SirGutz aus, der scheinbar meint Anti-Komm.-Front machen zu müssen.

Aber wenigsten zeigt er uns, das er in Geschichte "aufgepasst" und nichts verstanden hat.

Wenigsten hat er seine Meinung in Anführungszeichen geschrieben, und wenn auch nur unbewusst, dennoch der Wahrheit ins Reich der Freiheit Vorschub geleistet.

Liebe Grüße hinter die Weißwurschtgrenze; die Aurora wird auch da irgendwann den dunklen Wald durchdringen.

Was die Verpflichtung der Abgeordneten angeht, ist das weder Fraktionszwang noch deren Gewissen, sondern diese Widmung bringt es auf den Punkt.

Und insofern hat Punk völlig recht, wenn er meint, dass "das (so) war und immer so bleiben (wird)".

Vor diesem Hintergrund macht der Bundeswehreinsatz, der von den Grünen unterstützt wurde vollkommen Sinn.

Was keinen Sinn macht, sind Aussagen, die auf den billigen und nichts erklärenden Ausspruch (Anarchisten&Antiautoritärer): "Macht korrumpiert" zurück zuführen sind. Das drückt nur Hilflosigkeit aus.

Und solange diese Einsicht i.d. Notwendigkeit nicht in alle Sphären vorgedrungen ist, wird sich daran auch nichts ändern und das Reich der Freiheit den Menschen immer verschlossen bleiben.

Und solange junge Leute irgendwelchen Omi-Opi-Parteien, wie der CDU/CSU nacheifern, wird dieses Reich meilenweit entfernt sein.

Auch wenn diese Leute die Abstraktion zu schätzen wissen.

Naja, und zum Schluß kehrt doch noch mal der verschollene Sohn (Imperial) Heim und zeigt uns wie toll er doch bei seinen Rote-Socken-Kampagne-Initiatoren gelernt hat.

Nein, Hessen steht vor dem "politischen und wirtschaftlichen" Aufstieg, wenn überhaupt. Es wird unter Rot-Grün viel bewegt, was Koch hat starr werden lassen.

Mehr noch, Hessen wird die Initialzündung für die weitere gesamtdeutsche Bundes-Rot-Flut.

Hier ein paar repräsentative Prognosen: CDU/CSU SPD LINKE Grüne FDP

Bundesland nächste Wahl

Brandenburg 27.09.2009 Infratest (17.09.08) 20 % 36 % 27 % 4 % 6 %

dimap

Saarland 30.08.2009 Infratest (28.10.08) 38 % 25 % 23 % 5 % 6 %

dimap

Sachsen 30.08.2009 aproxima(07.10.08) 42,0 % 19,5 % 21,0 % 7,0 % 6,8 %

Thüringen 30.08.2009 Forsa (10.09.08) 37 % 15 % 32 % 4 % 5 %

Nordrhein- Frühjahr 2010 Infratest(12.10.08) 37 % 30 % 9 % 10 % 12 %

Westfalen dimap

Sachsen-Anhalt Frühjahr 2011 Infratest (13.04.07) 35 % 24 % 25 % 4 % 7 %

dimap

Mecklenburg- Herbst 2011 Infratest (17.10.07) 32 % 34 % 17 % 3 % 7 %

Vorpommern

Berlin Herbst 2011 Forsa (31.10.08) 22 % 27 % 19 % 15 % 8 %

=> Ergo, wenn dieser Zug nicht Bände spricht und Uns eine schöne Fahrrichtung weist.

Autsch, da hat mich ja wieder mal die "rote Seuche" erfasst, die den Freigeist vom Volkstümler scheidet.

edit: Falls irgendwas kommt, hab´s auch grad gehört und nunja dann eben nicht, Hessen wird schon sehen was es davon hat.

Einmal mehr werden Sprüche mit Wahrheitsgehalt deutlich:

"Macht Platz für Demokraten! Für unbestechliche Sozialdemokraten. Und wer hat die Hessen verraten, die vier Sozialdemokraten."

Bearbeitet 3. November 2008 von alburdy

[Imperial Commander 0]

Puhhh....Deine komischen Post machen mich ganz schwindlig....

[Gast The Wraith]

alburdychen vielleicht bist du hier besser aufgehoben

[=kettcar= 259]

Quatsch, ich finde den Beitrag super. Und kann ihm größtenteils zustimmen. Mir kommts so vor als wenn von manchen nur die "Ällibätsch, ged doch ned!" Posts übrigbleiben.

[-=Punkbuster=- 166]

@AlBurdy: Guter Beitrag. Nur im Punkt der Neuwahlen möchte ich widersprechen. Es geht natürlich nicht, dass bei unpassenden Ergebnissen sofort neu gewählt wird. Im konkreten Fall meines Heimat- und Bundeslandes kann der Auftrag der Wähler jedoch nicht mehr erfüllt werden. Und ich bin genauso gegen eine Jamaika-Koalition um der Regierungsbildung willen, wie gegen eine Tolerierung von Rot-Grün. Was wäre denn die Konsequenz? Die Grünen nehmen die eben gekippten Studiengebühren zurück und machen sich vollends lächerlich? Die Regierungsbildung ist endgültig gescheitert und ich denke dem Wähler sollte die Chance gegeben werden, noch einmal ein Votum abzugeben.

Und wenn es dann noch einmal für rot-rot-grün reichen sollte, reicht es eben. Dann kann man das auch akzeptieren und die Genossen haben vor der Wahl die Gelegenheit, auszutreten und sich einer anderen Partei anzuschließen. Die SPD hat nichts mehr zu verlieren in Hessen wenn sie dieses Mal gleich Klartext redet. So kann es jedoch nicht weitergehen. Das ist einfach nur noch lächerlich. Vielleicht gehen ja dann auch ein paar mehr Menschen zur Wahl.

Bearbeitet 3. November 2008 von -=Punkbuster=-
Kleiner Nachtrag

[Rudi 1]

Daß dieses Land letztendlich links geht, halte ich noch lange nicht für verbürgt, wenngleich die Zahlen eine deutliche Sprache zu sprechen scheinen.

Zum Einen denke ich, sollte man bei den Umfragen in den Ost-Ländern (und Oskar-Saarland) einen Faktor von 0,5 auf die Linken ansetzen, um in bundesweiter Sicht bei einer nächsten Wahl real da rauszukommen.

Zum Zweiten glaube ich, dürfte in der SPD noch Einiges zu erwarten sein. Der kleine Blutrausch in der Hessen-SPD dürfte nach der mißglückten Wiedereinführung von Münte, weitere Blüten treiben.

Drittens sehe ich das Land einer Radikalisierung ausgesetzt. Je weiter links alle "dürfen", desto stärker wird sich die Rechte herausgefordert fühlen und die "verlorenen Rechtsdemokraten" anziehen, um einen Gegenpol gegen "die Kommunisten" zu bilden.

Definitiv ist im Gefüge der Volksparteien einiges am Rutschen, wie groß die Lawinen sein werden und wie gut unser aller demokratisches Gepäck sein wird, um eine Demokratie weiterhin vernünftig am Leben zu erhalten, das hängt von jedem hier selber ab.

Ich denke, daß der Parteien-Scheiß, welcher momentan stattfindet, nichts mit Demokratie zu tun hat. Auch nicht Frau Y und auch nicht die "Abweichler". Am Ende geht es immer um die Macht.

Um das zu verhindern, ist das gesamte Volk gefragt, auch mit allen Leuten aus anderen Ländern, welche hier leben und an unserem Alltag eine nicht unerhebliche Rolle spielen.

Zum Thema Hessen-SPD: Die wurde heute verdampft, mal sehen, was noch folgt. Es ist nicht nur Frau Y eliminiert worden, es sind auch 3 der 4 Abweichler ins Lager der Unbedeutsamkeit geraten. Da rollen von ganz allein Führungsköpfe.

Die Frage, ob das gut oder schlecht ist, haben auch wieder nur die Wähler zu beantworten.

Leider sind in diesem Land die Wähler nur Wähler, die alle 4 Jahre eine halbe Stunde eines Sonntags dafür aufwenden müssen, um Gewissen, Demokratengeist und Mitbestimmertum bewiesen zu haben.

[alburdy 0]

Ja, das hat sich scheinbar erleidigt mit Hessen.

Heute in den Tagesthemen hat der Politwissenschaftler das schon richtig erkannt, wenn er sagt das nun nur noch Neuwahl die letztliche Konsequenz ist.

Schick fand ich auch die Feststellung, dass der Chefkoch nun kommisarisch weiterregiet. Aus welcher Therminologie das entlehnt ist ... nunja schmuntzel.

Hoffe nur nicht, dass bei einem nächsten Anlauf die Linke darunter leider muss; war ja letzte mal schon eine Zitterpartie.

[Wanja 4]

Neuwahl wäre der Genickbruch der SPD. Vorrausgesetzt sie schaffen es nicht irgendwie, die Wahl so spät wie möglich anzusetzen und bis dahin Ypsilanti auszutauschen. Sie hat bisher eigentlich nur zwei Dinge gezeigt: Sie will Roland Koch weghaben, weniger seine Politik, als seine Persönlichkeit und sie will Macht - egal wie.

Den vier Abweichlern nun mit Parteiausschluss zu drohen finde ich eine Unverschämtheit. Sie gehören der SPD an, und sie haben das zu halten, was die Partei während dem Wahlkampf versprach. Wenn sie die Linken nicht wichtig machen wollen, indem diese sie dulden, dann soll es eben so sein und es ist eine berechtigte Entscheidung. Natürlich kann man sich über die Art und Weise streiten - sie hätten es früher ankündigen können - oder die genauen Motive anzweifeln - Walter will evtl nur Rache -, doch man muss sich vor Augen halten, dass alle vier ihre politische Karriere damit so gut wie beendet haben.

Was ich jedoch nicht sagen kann, ist wie Müntefering das ganze wirklich findet. Natürlich ist es ein wahnsinniger Rückschritt für seine SPD, doch war es nicht so, dass er schon von vornerein nicht wirklich gut auf die sehr linke Ypsilanti zu sprechen war?

Auf jeden Fall bin ich gespannt auf die Neuwahlen, sollten sich nicht irgendwelche Parteien zusammenraufen (auch verblüffend wie konsequent die FDP bisher ihrer Linie treu blieb und nicht daran denkt, mit Rot, Rot, Grün zusammenzuarbeiten). Ich erhoffe mir durch eine solche eventuell einen Verlust von der Linkspartei (wobei ich hier zweifle, ob es soweit kommen wird), und ich denke dass SPD nicht viel, aber ein kleines Stück verlieren wird, sodass es letzendlich auf Schwarz-Gelb hinausläuft.