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Master AP

ACTA Abkommen

Empfohlene Beiträge

Geschrieben

Am Samstag sind ja wieder ACTA Demos in Deutschland. Diesmal werd ich mich wohl in Nürnberg rumtreiben :fox:

Bin aber mal gespannt, wie viele diesmal kommen werden, da der große "hype" ja langsam abklingt

Geschrieben

Ja der Oberpfälzer EU-Abgeordnete Ismael Ertug (SPD)

Geschrieben (bearbeitet)
SOPA,PIPA dann ACTA jetzt kommt noch IPRED, IPRED 2 und INDECT

IPRED:

http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/...ist-acta%C2%B2/

INDECT:

Krass! Orwell's "1984" war schon visionär. Das hier übertrifft aber alles Vorstellbare.

: "INDECT macht aus wirtschaftlichlicher Sicht Sinn." Genau! :awesome: das selbe gilt für Waffenexporte in labile politische Systeme, zb. die USA!! :whistling:

(Exkurs: Kant's kathegorischer Imperativ: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." )

Wenn man diese Technik aus Bürgerrechtsgründen schon nicht im Inland einsetzen darf, dann doch wenigstens dort wo die Unterdrückten schwach und die Diktatoren viel Kohle haben!!

Bin mal gespannt wie unser "BÜRGERRECHTLER" und BP in Spe Herr Gauck den NEOLIBERALEN den Wind aus den Segeln nimmt!!

Wenn es für Gauck eine Gelegenheit gibt, zu beweisen, dass er der richtige Mann für diesen Job ist, dann soll er bei INDECT/ACTA und Co. mal kräftig auf den Tisch hauen.

Meine Glaskugel spricht: Die PIRATENPARTEI wird in 2012 einen enormen Zuwachs an Prozenten und Mitgliedern erleben! :aww:

Und "1984" als Schreckgespenst der Popkultur muss durch Cameron's "Terminator" (SKYNET) in seinem prophetischen Charakter abgelöst werden...

PS: Bitte den Topic-Titel ergänzen, oder INDECT in neuem Topic behandeln. Danke!

Bearbeitet von NordicViking
Geschrieben
Bin mal gespannt wie unser "BÜRGERRECHTLER" und BP in Spe Herr Gauck den NEOLIBERALEN den Wind aus den Segeln nimmt!!
Das kann ich Dir genau sagen: Gar nicht. Der ist nämlich neoliberal und für eine Marktwirtschaft ohne den Zusatz sozial.
Geschrieben (bearbeitet)

BUNDESTAGS-Petition online:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?...;petition=22697

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Ratifizierung des - Anti-Counterfeiting Trade Agreement - (ACTA) auszusetzen.

Begründung

Das -Anti-Counterfeiting Trade Agreement- (ACTA) wird seit geraumer Zeit hinter verschlossenen Türen beraten. Die Öffentlichkeit wurde bis heute nicht über die tatsächlichen Inhalte und die damit verbundenen Folgen informiert. Die bisher bekannten Inhalte sind zum Teil so "schwammig" formuliert, dass Rechtssicherheit für den deutschen Bürger verloren geht.

Tatsächlich wird mit den aktuellen Formulierungen die Informationsfreiheit im Internet beschnitten.

das seit langem reformbedürftige Urheberrecht festgeschrieben, statt es an die gewandelte Medienlandschaft anzupassen das sogenannte «geistige Eigentum» in eine herausgehobene Stellung gebracht der Einsatz von Generika-Medikamenten in Entwicklungsländern erschwert bzw. unmöglich

die Rechtssicherheit in Deutschland aufgehoben die Demokratie und Transparenz eingeschränkt .

ein neuer Ausschuss (ACTA-Ausschuss) mit weitreichenden Befugnissen geschaffen, der nach Installation von allen Institutionen unabhängig sein soll. Um nicht den Anschein zu wecken, dass mit diesem Regelwerk Maßnahmen mit Gesetzeswirkung an deutschen BürgerInnen vorbei entschieden werden, muss die Ratifizierung ausgesetzt werden.

Bearbeitet von NordicViking
Geschrieben

Warum schreibst du immer so groß? Ändert sich dadurch etwas an den Sachverhalten?

Geschrieben

Es fällt auf und funktioniert als überschrift

aber srsly so groß muss net sein!

Geschrieben

PROF: Stell mich auf IGNORE, BITTE!!!

Geschrieben

Nö, da machst ja immer wieder die gleichen Fehler und keiner weisst dich darauf hin. :D

Geschrieben

Die Petitionenseite des Bundestags lässt sich bei mir nicht öffnen. Ist die down, oder darf ich mit englischer IP nicht mitmachen?

Geschrieben

Also ich komm drauf.

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