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-=Punkbuster=-

Ist das Zweikammersystem noch zeitgemäß?

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Hallo zusammen,

morgen wird in NRW gewählt und offen gesagt macht mir diese Wahl Angst. Richtig Angst. Wir leben in einer Zeit der Krisen und der Unsicherheit, was die aktuelle Debatte über die Verschuldung und den Euro wieder einmal klar und deutlich macht. Bisher geht das alles halbwegs glatt über die Bühne, weil die Regierung sowohl die Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat hat. Das ist nun schon eine ganze Weile so, weshalb ich fast vergessen hatte wie unsäglich unser föderalistisches System für die Bürger sein kann. Und sollte die SPD bei der Wahl morgen als Sieger hervorgehen, beginnt diese unsägliche Zeit erneut.

Der Bundestag beschließt ein Gesetz, der Bundesrat lehnt es ab und dann hängt es so lange im Vermittlungsausschuss, bis es entweder überholt oder schon wieder überarbeitungsbedürftig ist. In diesem Land geht dann wieder nichts vorwärts, weil im Bundesrat keineswegs im Sinne der Interesse der Länder entschieden wird, sondern rein unter parteipolitischen Gesichtspunkten. Und dabei ist es völlig egal, welche Partei im Bundestag und welche im Rat das Sagen hat. Da ist eine Seite wie die andere. Das Ergebnis ist (fast) immer eine Blockade-Politik.

Nehmen wir also mal ein Beispiel wie das Gesetz von gestern. Die Regierung beschließt die Griechenlandhilfe, ist aber im Rat auf die Mehrheit der SPD angewiesen. Die logische Folge ist kein schnelles Gesetz, sondern ein Gesetz mit einer Gegenleistung. Wenn die SPD dem Gesetz zustimmt (Ablehnung ist keine Option), bekommt sie dafür irgendwas. Zum Beispiel den Prüfantrag für eine Finanzmarktsteuer oder irgendetwas anderes. Ansonsten wird das Gesetz einfach blockiert. Und wenn sich die eine Seite nicht zu dem Deal durchringen kann, platzt der Deal.

Schaue ich mir das als Bürger an, befällt mich das Grausen. Es kann nicht sein, dass es dauernd zu einer Pattsituation kommt. In den kommenden Jahrzehnten wird es nur noch um Finanzen gehen. Wie tragen wir den Schuldenberg ab? Wo sparen wir ein? Wie kommen wir aus dieser Krise? Und da hilft es mir als Bürger keinen Zentimeter weiter, wenn Gesetze nicht schnell beschlossen und umgesetzt werden. In meinen Augen ist der Föderalismus deshalb überholt. Ein Relikt aus einer Zeit, in der sich die Welt noch nicht so schnell gedreht hat wie heute. Ein aufgeblasener Apparat, der sich in vielen Fällen oft um sich selbst dreht. Wenn ich könnte, würde ich das System abschaffen. Der Bundestag reicht heutzutage aus.

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Stimmt, eine Instanz wäre durchaus genug.

Manchmal regt diese Disskutiererei einfach nur auf. Da wünscht man sich jemanden, der sagt `So wird`s gemacht. Basta!`

Immer dieses Geschacher um Stimmen bei der nächsten Wahl bringt hier im Land niemanden weiter.

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Nicht zu schweigen von den ganzen Wahlversprechen die Sie nicht einhalten.

Warumm wird da keiner zur Verantwortung gezogen ? Sie belügen die Massen lassen sich Wählen und kriegen noch fette Gehälter ich sollte Politiker werden.Förderalismus ist total überholt es kommt dadurch nichts in Rollen.Es sollte eher ein Komitee geben der aus allen Bereichen Fachwissen enthält.Ein bisschen Soziale Diktatur kann nicht schaden.Viele blockieren doch Ihr eigenes Wohlergehen selber. Es ist ne sehr komplexe Sache aber sobald man das mitsprache Recht in diesem Förderalen System kürzt wird der Teufel lossein weil die ganzen Punkt12 Zuschauer auf die Barikaden gehen.

Die Menschen wissen offt nicht selber was gut für Sie ist darumm wird dieses System leider noch ein paar Jahrzente bleiben.

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Die Menschen wissen offt nicht selber was gut für Sie ist darumm wird dieses System leider noch ein paar Jahrzente bleiben.

And who knows what´s good?

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Das Problem ist aber meiner Meinung nach nicht das System sondern die Parteien.

Wenn Opposition und Regierung zusammen das Beste für das gesammte Volk erarbeiten würden dann könnte man die Gesetze nur noch durch den Bundestag erlassen. :kritisch:

Da aber jede Partei nur die Interressen ihrer Wähler vertritt müssen sie sich im Falle einer Patt Situation eben auch mal mit der Oppositon einigen.

Im Prinzip finde ich diese Situation gut, das ist Demokratie, wenn auch die Leute gehört werden müssen die nicht an der Regierung beteiligt sind.

Die Opposition representiert ja auch einen nicht ganz unerheblichen Teil unserer Bevölkerung.

Und wenn die Regierungspartei gut arbeitet dann wird der Bundesrat auch in ihrer Hand bleiben.

Bauen sie Mist und verärgern das Volk, bekommen sie bei der nächsten Landtagswahl die Quittung. :whiplash:

Die Landesregierung sollte zwar nicht für die Bundespolitik abgestraft werden aber das Volk wählt eben nach eigenen Grundsätzen.

Das die Opposition mit allen Mitteln die Regierung behindern will, damit diese abgewählt wird ist kein Systemproblem, sondern ein Menschliches.

Es gibt zu viele Berufspolitiker und zu wenige die sich berufen fühlen.

Viele wollen nur Karriere machen und wenn die keine Erfolge vorweisen können dann müssen sie eben die Anderen blockieren damit die schlecht da stehen.

Meiner Meinung nach würde der Bundestag .......... nein die Regierung im Bundestag bei einer Abschaffung zu viel Macht bekommen.

Und die Opposition im Bundestag könnte nach hause gehen weil die Regierung ja machen kann was sie will.

Und nur weil Gestze schnell verabschiedet werden können heißt das noch lange nicht das sie gut sind für den Michel.

Deshalb bin ich für das alte System . :daumenhoch:

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Da aber jede Partei nur die Interressen ihrer Wähler vertritt

:rofl:

schön wärs, dann würds ja wenigstens einigermaßen voran gehen... aber die einzigen interessen die ich vertreten sehe, sind die der Politiker selbst und der großen Lobbys....

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Ich sag nur eines dazu auch wenn man sich wünscht das einer sagt: So wirds gemacht Basta...

Das hatten wir schon schaut mal auf 1933 bis 1945... und es hat uns definitv nicht gut getan.

Klar der Wunsch nach Einfachheit ist immer da, nur viele Leute viele Stimmen und viele Meinungen!

Wo ich Punk uneingeschränkt zustimmen kann ist, das wir wieder mehr Politik für den Bürger brauchen, als für die Lobby, auch wenn diese unter den Gesichtspunkten der aktuellen Lage alles andere als schön sein werden.

Nur noch eine zweite Sache selbst bei Politik für den Bürger gilt wieder das verschiedene Bürger verschiedene Ansprüche haben, dass ist mir diese Woche ganz deutlich geworden.

Ich bin derzeit in Zeithain (ländlich wies Münsterland) das ist in der Nähe von Risa (Stadt wie Rheine wo ich wohne so 50k Einwohner, nächste Große Stadt ist Dresden (ca. 40-50 km in östlicher Richtung)

Wenn ich jetzt Land mit Stadt mit Großstadt vergleiche haben wir schon drei verschiedene Ansprüche. (war in allen 3 Orten/Städten diese Woche)

So jetzt war ich aber diese Woche noch in München (in 24 stunden einmal hin installation und wieder zurück) also Bayern und komme selber aus NRW Westfalen, also kann ich behaupten das ich die extreme Unserer Republik vor allem was Entfernung angeht diese Woche im Schnelldurchlauf kennengelernt habe und sagen wir mal so:

"Mich wundert jetzt nichts mehr..." auch nicht in der Politik, 70 Mio selbst wenn sich die Politik nur um das Wohl des Volkes drehen würde ist nicht schnell gemacht und schon gar nicht einfach und bei 70 Mio verschiedenen Ansprüchen ist die Soße nun mal nur noch grau...

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Also bisher hat der so beklagte Föderalismus nicht so viel in die Scheisse geritten... natürlich könnte es besser gehen aber nochmal son Mist wie Nightmare in angesprochen hat brauch ich nicht. Deutschland geht es im Vergleich (siehe Griechenland) immer noch prächtig.

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ist der Föderalismus noch zeitgemäß ?

Natürlich nicht.

Wenn Deutschland wieder eine Großmacht werden will, ist eine Gleichschaltung der Länder und Gemeinden nötig, sie wie es sie unter den Nazis und in der DDR gab.

Schon damit keine Opposition aufkommt.

Und nach der Gleichschaltung Deutschlands kommt die Gleichschaltung der EU.

Das ganz dient natürlich nur dem Wohl des Volkes, und wer anderer Meinung ist, ist eine Feind des Volkes...

Und da regen sich manche darüber auf wenn die NPD marschiert... :gehtsnoch:

Übrigens:

http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismusreform

Aber die Vorstellung das Deutschland einen Führer in Berlin braucht wird wohl auch das nicht killen.

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ist der Föderalismus noch zeitgemäß ?

Natürlich nicht.

Wenn Deutschland wieder eine Großmacht werden will, ist eine Gleichschaltung der Länder und Gemeinden nötig, sie wie es sie unter den Nazis und in der DDR gab.

Schon damit keine Opposition aufkommt.

Und nach der Gleichschaltung Deutschlands kommt die Gleichschaltung der EU.

Das ganz dient natürlich nur dem Wohl des Volkes, und wer anderer Meinung ist, ist eine Feind des Volkes...

Und da regen sich manche darüber auf wenn die NPD marschiert... :gehtsnoch:

Übrigens:

http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismusreform

Aber die Vorstellung das Deutschland einen Führer in Berlin braucht wird wohl auch das nicht killen.

entweder erkenne ich die ironie in deinem beitrag nicht... oder der staatsschutz sollte sich deiner mal annehmen... :gehtsnoch:

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Eigentlich n interessantes Thema. Aber hier gehts eigentlich um das Zweikammersystem. Das ganze hat mit Föderalismus nur dadurch zu tun, dass die zweite Kammer, der Bundesrat durch die Länderregierungen gestellt wird.

Wenn die Katastrophe losbricht und Rüttgers innen Sack haut, die SPD dadurch im Bundesrat das Zünglein an der Waage wird, geht die Welt nicht unter. Im Gegenteil: Wenn die Sozialdemokraten dann ständig blockieren, ziehen sie Wut und Angst der Wählerschaft auf sich.

Übrigens ist das System in den USA nahezu permanent so. Checks & Balances nennt sich das bei denen und hat nen recht coolen Gedanken als Hintergrund. Kurzer Abriss: http://de.wikipedia.org/wiki/Checks_and_Balances

und hier im Original: http://en.wikipedia.org/wiki/Separation_of...ks_and_balances

Ich finde auch, dass mit den momentanen Parteien nicht gut ein Staat zu machen ist. Zuviel Lagerdenken und Dogmatismen. Animositäten und Klüngel bestimmen viele Hinterzimmer. Aber ehrlich gesagt, kann ich mir nix besseres Vorstellen, als eine heterogene Zweikammer-Regierung mit vernünftigen Arbeitsabläufen. So wie der Bundesrat entweder Gesetzte durchwinken oder sie in Gänze zu Fall bringen muss, bringt das nix.

Edited by KwanzaBot
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Die verschiedenen Machtzentren des US-amerikanischen politischen Systems: Kongress – bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat –, Präsident und Supreme Court sollen einander kontrollieren und damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht zerstört.

Finde ich ja alles richtig und schön , aber wo bleibt die Balance bei der Geldschöpfung siehe FED ?

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Okay, wir haben ein Zweikammersystem, das jedoch deutlich föderalistisch geprägt ist. Der Begriff "Landesfürsten" kommt ja nicht von ungefähr. Was mich in der Diskussion allerdings wundert, sind die Kommentare in Richtung Nationalsozialismus und Sozialismus. Deshalb nochmal zur Klarstellung: es geht nicht um die Abschaffung der Gewaltenteilung in Deutschland, sondern um eine Reform.

Offen gesagt bin ich über die Kommentare auch ein wenig bestürzt. Es würde weiterhin alle vier Jahre eine Regierung gewählt, es gäbe weiterhin eine Exekutive und eine Judikative. Also konkret gesagt: Gerichte vor denen gegen Gesetze geklagt werden kann. Ich bleibe deshalb bei meiner Aussage: der Bundesrat wird in vielen Fällen dazu missbraucht, Gesetze aus rein parteipolitischen Gründen heraus zu verhindern und nicht weil sie inhaltlich schlecht sind. Und ich glaube auch nicht an den Erfolg einer Reform der Politik selbst.

Politisch betrachtet kann eine Situation, in der sich zwei Gremien in vielen Fällen nahezu gleichberichtig gegenüberstehen, einfach nicht akzeptieren. Nicht in einem Jahrhundert, in dem sich die Geschwindigkeit des Lebens mit jeder Dekade zu verdoppeln scheint. Vielleicht vertrete ich ja eine Einzelmeinung, aber ich sehe die Sache so: wenn mir jemand vor 10 Jahren erzählt hätte, dass ich irgendwann einmal sonntagmorgens dasitze und während des Frühstücks einfach mal schaue, was die New York Times gerade schreibt, während ich mich nebenbei mit Leuten aus aller Welt unterhalte, hätte ich sicherlich müde gelächelt.

Ich kann deshalb nicht verstehen, dass Gesetzgebungsprozesse immer noch den Gegebenheiten einer Zeit folgen, in denen Entscheidungen auch mal ein Jahr warten konnten. In vielen Fällen erscheinen mir die politischen Systeme einfach nicht mehr zeitgemäß, die Akteure überfordert. Ich bin kein Politologe und habe deshalb eine Patentlösung in der Tasche. Und es geht mir auch gar nicht um die Abschaffung der Demokratie, sondern um die Frage ob das jetzige System noch zeitgemäß ist.

===

Wenn die Katastrophe losbricht und Rüttgers innen Sack haut, die SPD dadurch im Bundesrat das Zünglein an der Waage wird, geht die Welt nicht unter. Im Gegenteil: Wenn die Sozialdemokraten dann ständig blockieren, ziehen sie Wut und Angst der Wählerschaft auf sich.

Das sehe ich allerdings anders. Die Welt geht vielleicht nicht unter, aber das Leben wird irgendwann unerträglich. Dieses Land hat - wie so viele andere - ganz erhebliche strukturelle Probleme und um Probleme zu lösen braucht man Entscheidungen. Oder anderes gesagt: Reformen. Und wenn diese Reformen nicht umgesetzt werden, weil sie zwischen den Kammern hin und her geschoben werden, ist das meiner Meinung nach schädlicher als das undurchdachteste Gesetz. Was hilft die Wut der Wähler gegen jahrelangen Stiilstand?

Edited by -=Punkbuster=-
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Föderralisumus ist der größte mist überhaupt

ist nur unendlich viel bürokratrie und irgendwelche lauschepper die sich auf staatskosten die taschen vollmachen, wer braucht schon 16 unterschiedliche schulminster, verkehrsminsiter usw...

alles unnötige ausgaben damit könnte bestimmt ne menge sparen wenns nurnoch von jeder sorte 1 gibt

Edited by SirGutz
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Guest

Wer den Föderalismus abschaffen will hat im Geschichtsuntersicht gepennt und nichts aus 2WK gelernt !!!!!!

Der Bundesrat hat die Funktion die Gesetze die die Bundestagsmehrheit beschließt, noch einmal zu überprüfen. Damit soll verhindert werden das die Regierung tun lassen kann was sie will ohne das die Opposition effektiv etwas dagegen machen kann. Wenn der Bundesrat in jetzigen Form abgeschafft wird landen wir ganz schnell wieder in einer Diktatur. Die EU bräuchte eigentlich auch eine Art Bundesrat aber das ist anders Thema.

Außerdem gibt es den Föderalismus in Deutschland seit dem dem heiligen Römischen Reich deutscher Nation. Und das hat bis jetzt immer gut Funktioniert. Deutschland besteht nun mal nicht aus einem Volk sondern mindestens aus 16 Völkern. Die Bundesrepublik Deutschland ist quasi der Prototyp der EU ;) Und die Interessen von 16 Ländern zusammen zu bringen ist schwer und dazu gibt es den Bundesrat.

Demokratie ist nicht einfach und Demokratie lebt von Kompromissen. Wer schnelle Entscheidungen will braucht eine Diktatur, der darf sich dann aber nicht beschweren wenn er nichts mehr zu melden hat.

Also lautet die frage eher : Ist die Demokratie noch zeitgemäß ?

Edited by Weapi
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