Dasmokah 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 (bearbeitet) Nun soll die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden ich finde das sehr erschreckend und bedenklich! Was meint ihr ist das der weg zu einer neuen Diktatur und hat das was mit der Finanzkriese zutun? http://www.taz.de/1/politik/deutschland/ar...-inneren-feind/ Bearbeitet 7. Oktober 2008 von Dasmokah
NooK 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Wenn irgendwas is wird die Bundeswehr sowieso im Inland eingesetzt. Is also egal. So muss man wenigstens nicht jedes mal das Grundgesetz ändern.
alburdy 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Nein das ist doch um bei Umweltkatatstrophen im Innern und gegen Terrorismusgefahr die derzeitig zuständigen Kräfte zu unterstützen.
Dasmokah 0 Autor Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 klar aber bisher gallt das nur bei Katastrophen wie hochwasser und bei schwehren unglücken. Das die nun aber auch anderweitig eingesetzt werden soll ist ein weiterer schritt in die falsche richtung wie ich finde denn Künftig könnte die Polizei im Fall einer Terrorwarnung gegen einen Staatsbesuch auch Panzer anfordern, zum Beispiel um Demonstranten in Schach zu halten, die Polizeimaßnahmen zum Schutz der Gäste behindern.
Affe-mit-Waffe 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Ich fänd es gut wenn die Bundeswehr stärker bei Katastrophen wie Überflutungen, Stürmen etc eingesetzt wird, aber Terrorbekämpfung im Inland und Polizei-Ersatz empfinde ich ebenfalls als sehr, sehr bedenklich. Schäuble ist doch sowieso nicht ganz dicht. Vielleicht liegt es dadran das ich mich erst seit "kurzem" verstärkt mit Politik beschäftige aber ich finde es wirklich erschreckend was die Regierung zurzeit zustande bringt. War das denn schon immer so? ^^
NooK 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Panzer um Demonstranten in Schach zu halten? Wie? mit nem Büffel die Demonstranten wegschieben? Die Polizei hat ihre eigenen Wasserwerfer das reicht^^
Osis 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Damit ist der Weg frei für einen recht willkürlichen Einsatz gegen die deutsche Bevölkerung.
Dasmokah 0 Autor Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 (bearbeitet) Denke ich auch denn Hitler hat damals ja auch seine SA/Wehrmacht zum Schutz der Bevölkerung im Inneren eingesetzt. Hier geht es um nichts anderes, als nach und nach die Grundsätze des GG auszuheblen! Eine kleine Einschränkung bei der Unverletzlichkeit der Wohnung, eine andere bei der Bundeswehr, etc... nicht zuletzt die Vorratsdatenspeicherung sollte ganz klar den Weg unseres Landes zeigen! Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie (SPIEGEL 52/1999) Bearbeitet 7. Oktober 2008 von Dasmokah
Osis 0 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Es ist die weitergehende Aushölung unseres Grundgesetzes durch dieses Irren. Der typ ist absolut demokratiefeindlich, das hat er heute mal wieder gezeigt. Und der Schritt ist ncith weit. Demnächst werden dann Castor- und G8-gegner zu Staatsfeinden erklärt, und einfach abgeräumt. Sind ja nur Terroristen.
Dasmokah 0 Autor Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Es ist die weitergehende Aushölung unseres Grundgesetzes durch dieses Irren. Der typ ist absolut demokratiefeindlich, das hat er heute mal wieder gezeigt. Und der Schritt ist ncith weit. Demnächst werden dann Castor- und G8-gegner zu Staatsfeinden erklärt, und einfach abgeräumt. Sind ja nur Terroristen. Das denke ich auch und wenn das erstmal durch ist gibt es kein zurück mehr
Dasmokah 0 Autor Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Vieleicht hab ichs etwas übertrieben gesagt aber sehr bedenklich find ichs schon. Und das kommt mir irgendwie sehr bekannt vor und zwar aus dem Geschichtsunterricht
=kettcar= 259 Melden Geschrieben 7. Oktober 2008 Ich finde das auch sehr bedenklich. Sie höhlen das Grundgesetz und die Verfassung aus wie es ihnen passt. Weil wir eben aus der Geschichte gelernt haben sollten bei uns POlizei, Geheimdienste und Armee getrennt sein. Das wurde aber auch schon bei nichtigen Anlässen wie dem G8 und auch schon vorher ausgehölt, wo Fenneks und Tornados die Demonstranten überwachten. Als wenn der riesige militärische Flügel der Polizei nicht ausreichen würde, ich empfehle euch da mal die jährliche Demo in München gegen die Sicherheitskonferenz, da seht ihr mal was die alles auffahren. Zurück, eben aus diesem geschichtlichen Hintergrund ist das getrennt. Jeder der das aufweicht und daran weiterwerkelt ist in meinen Augen ein Verfassungsfeind. Die Gründe sind leeres Gewäsch. Weil die Gesetze werden sich für die Herrschenden schon noch rentieren wenn mal vielleicht in 20jahren hunderttausende auf die Strasse gehen. Das ganze Geschwätz von Terror usw. ist blosse Heuchelei. Denn man ist in diesem Land in den Augen der Herrschenden ja schon fast ein Terrorist wenn man das Grundgesetz hochhebt. Ene mene meck, wer erinnert sich noch an den großen Lauschangriff?Mir kommts manchmal echt so vor, als würden die ganzen Scharfmacher nur darauf warten das ein paar Irre irgendwas hochjagen um mit idiotischen prophylaxe Angst Themen ihre Law and Order Politik durchzusetzten. Ene mene meck, neues Versammlungsgesetz in Bayern.
Sven 134 Melden Geschrieben 8. Oktober 2008 Mir kommts manchmal echt so vor, als würden die ganzen Scharfmacher nur darauf warten das ein paar Irre irgendwas hochjagen um mit idiotischen prophylaxe Angst Themen ihre Law and Order Politik durchzusetzten.Das hast Du vollkommen richtig erfaßt, wie sich bei allen, in den letzten 2 Jahren festgenommenen "Terrorverdächtigen" herausgestellt hatte, waren Verfassungsschutz und die anderen Geheimdienste immer voll informiert, was diese Leute so gerade anstellten, bzw. haben zum Teil V-Männer die erst in die Lage versetzt, so etwas zu machen. Nur wurden diese Tatsachen nie in den Mainstreammedien dargestellt, weil das ja nicht in die Richtung paßt, die Leute zu verunsichern und damit hinter die Schäuble-Linie zu bringen. Denn die bisher vorhandenen Rechte der Polizei zur Überwachung Verdächtiger haben ja offensichtlich ausgereicht, um diese zu 100% zu überwachen.
TheBullet 129 Melden Geschrieben 10. Oktober 2008 (bearbeitet) naja, was soll man dazu sagen^^ Ich bin zwar nicht genau informiert, was die alles geändert haben, aber bringt einen schon zum nachdenken . BW im Inland, Naturkatastrophen helfen = ja , Terror bekämpfen= nein dafür gibts die polizei^^ (bzw. GSG9 ) edit: wir sollten ganz vorsichtig sein... man denkt ja eigentlich nationalsozialismus wird es in deutschland nicht mehr geben, aber wenn "die neue generation" im Parlament oder sonstwo arbeiten könnte es gefährlich werden. Die "neue Generation" macht schon witze über Judenund Hitler. Habe ich sogar selbst miterlebt. Ich weiß aber nicht wieso sie das machen, vielleicht keine Aufklärung also sie wissen nicht was sie da sagen oder vielleicht meinen die das auch ernst. Zwar denkt man ach so schlimm wird es wohl nicht sein, muss es auch nicht, aber wer weiß, es ist aufjedenfall ein Risiko. Damit will ich jetzt nicht sagen, dass die Geschichte wiederholt wird, ich will damit sagen das wir aufpassen sollten damit sich die Geschichte nicht wiederholt und ich will damit auch nicht sagen, dass die alle "Mitglieder" der "neuen Generation" so denken^^. Bearbeitet 10. Oktober 2008 von TheBullet
