Teilverstaatlichungen: Sinn oder Unsinn?

[Osis 0]

Heute hat FORSA ein Umfrageergebnis veröffentlicht. Auf Spiegel Online liest sich folgender Artikel:

Deutsche wollen Verstaatlichung von Großkonzernen

Zur Not eben Teilverstaatlichung: Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet die staatliche Beteiligung an Schlüsselbranchen, um den Verkauf an ausländische Investoren zu verhindern. Sogar Anhänger von Union und FDP sind dafür.

Hamburg - Auch in Deutschland: Die Befragten unterstützten Pläne des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der die Unternehmen seines Landes vor dem Verkauf an ausländische Investoren schützen will. Das berichtet des Magazin "Stern" am Mittwoch vorab.

Am größten ist demnach die Zustimmung zur staatlichen Kontrolle der Strom- und Gaskonzerne mit 77 Prozent der Befragten. Zudem sollten aus Sicht der meisten Bürger auch die Finanzindustrie wie Banken und Versicherungen (64 Prozent) und Logistikunternehmen wie Fluglinien, Bahn und Post (60 Prozent) zumindest teilweise staatlich sein.

Die Unterstützung für eine Teilverstaatlichung wichtiger Industriezweige ist dem Bericht zufolge weit gestreut: Unter den Befürwortern seien auch viele Anhänger von Union und FDP. So sprächen sich etwa fast drei Viertel der Unionsanhänger (73 Prozent) sowie 70 Prozent der FDP-Wähler für die Teilverstaatlichung der Strom- und Gasversorger aus. Bei den Grünen sind es sogar 84 Prozent. Das Forsa-Institut befragte in der vergangenen Woche 1001 Menschen in Deutschland.

Man fragt sich langsam, wie dieser Linksruck zustande kommt. Vor allem unter den konservativen und liberaler Anänger. Jahrelang wurde privatisiert, mit entsprechenden Folgen für das Land, für die Menschen und die ansässige Industrie. Der Staat wurde zurückgedrängt wo es nur geht. Seit dem Finazcrahs äußern sich sämtlich Politiker in einer Form, für die sie im kalten Krieg wegen "kommunistischer Umtriebe" verhaftete worden wären.

Sicher, die Folgen sind bereits heute spürbar, sie werden auch im ausland an vielen Stellen deutlich stärker diskutiert, als dies ein D der Fall ist.

Ein paar Beispiele aus dem öffentlichen Dienst:

- In Deutschland haben viele Beamte im Schuldienst einen Kaufkraftverlust von mehr als 20% erlitten, in GB sind beispielsweise die Löhne seit 1987 um den Faktor 5 gestiegen (neulich auf ARTE).

- Stadtplaner verdienen in Deutschland nur 50% dessen Netto, was sie im skandinavischen Raum bekommen im Bereich des "Civil Service"

- Städte und Gemeinden haben nach der Privatisierung des Entsorgung oftmals augenscheindlich geringere Kosten. Tatsächlich wurden die Entsorgungstechniker erst entlassen, dann neu wieder eingestellt für deutlich weniger Lohn und vielen dann auch unter die Hartz4-Regelung. Unter dem Strich, kommt die Verwaltung auf deutlich höhere Kosten durch Job+ Hartz4´, wobei gleichzeitig weniger Steuern eingenommen werden. Zusätzlich sinkt die Kaufkraft in der Gemeinde.

Die Stadt Kamen hat daraufhin als erste Kommune wieder die Entosrgung in die iegene Hand genommen. Und steht deswegen unter Beschuss durch die NRW-FDP.

- Eine weitere Gefahr droht durch Cross-Border-Leasing mit amerikanischen unternehmen, die einen Steuervorteil zu hause in D als Gewinn ausgeschüttet haben. Diese Unternehmen sind aufgrund zusammengebrochener Kredeitrahmen oftmals nicht mehr Handlungsfähig. Es bleibt abzuwarten, wie Städte mit diesem Problöem in Zukunft umgehen werden. Nicht nur als Millionenausfall, sondern auch das sie nicht mehr Besitzer ihrer Infrastruktur sind, gleichzeitg die Partner aus USA aber auch zahlungsunfähig sind. Und Entsprechend bleiben die Einnahmen aus, gleichzeitig ist die Kommune aber in der Pflicht.

Die Frage stellt sich also, ob und in welchem Umfang Priviatiserung Sinn macht. Selbstverständlich steht es außer Frage, das auch die öffentliche Hand weitestgehend handeln solltewie ein Unternehmen. Allerdings ist die auch nicht grenzenlos möglich.

Neuseeland hat 2008 für 335 Millionen Euro € die Eisenbahn wieder verstaatlicht, als eines der ersten Länder weltweit.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,551461,00.html

Ähnlich wie die Post macht es kaum Sinn hier doppelte infrastrukturstarke "Netze" aufzubauen. Im Postwesend ist es noch dramatischer. Eine absolut niedrigpreisige Dienstleistung die aber einen extrem hohen Transportaufwand bedeutet macht nur Sinn mit einer engmaschigen Auslastung.

Eine Halbierung des Transportvolumens bedeutet somit quasi eine Verdoppelung der Transportkosten...

Daramtischer ist es bei der Bahn: Selbst vor dem Hintergrund, das viele Strecken 2008 nicht mehr rentabel sind, so heißt dies aber nicht, dass wir entsprechende Trassen nicht womöglich in Zukunft wieder brauchen können. Die Frage ist, wie sichd as Mobilitätsverhalten entwickeln wird. Und bestehende Trassen die zerstört werden, wird man nur mit Millionenaufwand und lange zeitlichen Planungsabläufen wieder herstellen können.

Wettbewerb auf der Infrastruktur ist vollkommen in Ordnung, es gibt keinen Grund findigen Unternehmen nicht die Möglichkeit zu geben Strecken die "angeblich" unrentabel sind nicht wieder zu betreiben. Oder sich um Strecken zu bewerben. Womöglich auch ein Modell für einen Postservice?

Als spannendes Beispiel gibt es den Prototyp des Schienentaxis.

Aber auch hier gilt: Strukturen sind zu erhalten und nciht einem kurzfristigen Shareholdervalue zu opfern. Die aktuellen Bahnprobleme wurden scheinbar solange zurückgehalten, bis die Bahn an der Börse ist. Diese Nebelkerze von Mehdorn ist allerdings geplatzt. Ich bin gespannt welche Leichen die Bahn noch hat und die so dramatisch sind.

Die große Frage ist aber auch: Der Staat ist der größte Arbeitgeber, er soll Rücklagen bilden. Gleichezeitg kann er nur das Geld ausgeben, was er hat. ABER er hat nicht nur finanzille Ziele. Sondern auch Bildung, Soziale Ungerechtigkeiten oder auch den Schutz der Bevölkerung die sich pekunär kaum bewerten lassen (wie lukrativ ist Katastrophenschutz?).

Bis in die 90er Jahre war der VW-Passat "das Auto" bei deutschen Lehrern. Und sie kponnten es bezahlen. 2008 ist das für Viele nicht mehr möglich. Stattdessen sind die "wichtigsten Menschen der Gesellschaft" (sie prägen entscheident die Zukunftsgeneration) zu den Prügelknaben der Nation geworden. Der Ruf der Lehrer ist so zerstört worden wie in keinem anderen Land in Europa.

Ich glaube auch die VW Mitarbeiter würden merken, wenn sie 15.000 mehr VW in D verkaufen würden. Stellt sich die Frage, ob VW nicht auch am Markt vorbei produziert. heute freut sich Mitsubishi, Toyota und vielleicht Opel...

Aber für stellt sich die Frage: In was für einer Welt wollen wir leben? Das Pendel schlägt 10/2008 Richtung Staat. Wir können nur hoffen das aus den Fehlern der letzten Jahrzehnte gelernt wurde.

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von Osis

[Imperial Commander 0]

Zur Privatisierung bei den Gemeinden muss ich etwas sagen: Ich bin seit 1. September Azubi bei der Gemeinde Bergrheinfeld in Unterfranken und wir hab die Entsorgung in die Hand der NBS bzw. Veolia gelegt. Und ich kann nicht behaupten, dass es ein schlechter Schachzug war. Ist jetzt bestimmt schon 20 Jahre so. Nur mal so am Rand.

Ich finde es nicht gut das Firmen verstaatlicht werden, denn so wird die Freie Wirtschaft in ihren Grundsätzen erschüttert. Aber wenn es nötig ist, um die Finanzlage der ganzen Welt zu stabilisieren, hat man keine andere Wahl. So seh ich das.

[Sven 134]

@Osis: Zu Crossborderleasing und anderen Dingen hier ein Interview mit Werner Rügemer von der Uni Köln, der genau dieses Vorgehen mit als Hauptgrund für die gegenwärtige Misere darstellt:

Teil 1

Teil 2

Interessant finde ich vor allem die Hintergründe der Verträge, wo z.b. den Kommunen vorgeschrieben wird, die Anlagen in der Form und dem Umfang aufrecht zu erhalten, wie zu Beginn des Vertrages, d.h. wenn z.b. weniger Abwasser oder Müll anfällt, darf nicht zurückgebaut werden, es darf auch nichts stillgelegt werden.

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von sven

[Osis 0]

Zur Privatisierung bei den Gemeinden muss ich etwas sagen: Ich bin seit 1. September Azubi bei der Gemeinde Bergrheinfeld in Unterfranken und wir hab die Entsorgung in die Hand der NBS bzw. Veolia gelegt. Und ich kann nicht behaupten, dass es ein schlechter Schachzug war. Ist jetzt bestimmt schon 20 Jahre so. Nur mal so am Rand.

Ich finde es nicht gut das Firmen verstaatlicht werden, denn so wird die Freie Wirtschaft in ihren Grundsätzen erschüttert. Aber wenn es nötig ist, um die Finanzlage der ganzen Welt zu stabilisieren, hat man keine andere Wahl. So seh ich das.

Die Frage ist halt: Oftmals wird es nicht wirklich beleuchtet, wie teuer so etwas reel ist. Ich hab besonders Schmerzen dabei, wenn private (!) Arbeit per Hartz4 finanziert wird. Private Unternehmen müssen nicht schlecht sein. Aber man sollte soetwas immer bedenken. Das ist Wettbewerbsverzerrung, und solche Sachen sollten Untersagt sein in den Auschreibungskriterien.

€ @ Sven: danke das kannte ich noch nicht.

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von Osis

[Imperial Commander 0]

Ja stimmt schon. Aber wenn die privaten Unternehmer für kommunale und staatliche Aufgaben geringe Löhne bezahlen, ist das deren Bier. Die Gemeinden haben keine Einsicht ihn die Lohnkonten und können nichts dagegen tun.

[Sven 134]

Die Gemeinden haben keine Einsicht ihn die Lohnkonten und können nichts dagegen tun.

Genau deswegen, sollte das in kommunaler Hand bleiben. ich empfehle Dir mal außer den 2 Links weiter oben, auch diesen Artikel zu lesen: Arvato setzt auf Privatisierung staatlicher Dienstleistungen

Dann weißt Du woher dieser ganze Druck auf die Politiker kommt, immer mehr zu privatisieren, nämlich aus Gütersloh. Das Ganze Geschwätz vom demografischen Wandel und der dem nicht mehr gewachsenen Strukturen wird dort recht gut hinterfragt und entkräftet. Und wenn die Leute, die dann für billigen Lohn arbeiten, ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können, und der Gemeinde wieder auf der Tasche liegen, da beißt sich die Katze in den Schwanz, denn das Geldproblem ist dann wieder dort angekommen, wo man es loswerden wollte.

Und noch eins hintendran: PPP-Public Private Partnership oder Privat macht Public Pleite?

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von sven

[Ale42er 19]

Ja stimmt schon. Aber wenn die privaten Unternehmer für kommunale und staatliche Aufgaben geringe Löhne bezahlen, ist das deren Bier. Die Gemeinden haben keine Einsicht ihn die Lohnkonten und können nichts dagegen tun.

und genau da liegt das problem, die politik dachte zwar an privatisierung und daran das der markt sich schon selber regeln würde,wenn D die recource "staatliche firmen" privatisiere.

aber das die firmen manager selber nicht so sozial dachten,daran haben die politiker bei der privatisierung nicht gedacht oder konnten sich nicht denken,dass die wirtschaft die menschen derart ausbeuten würden.

fakt ist viele firmen drücken seit jahren erforlgreich die löhne und das ist das übel und grund für viele probleme in Deutschland.dazu kommt das gerade die firmen dieses problem ausgelöst haben,die privatisiert wurden.

ein beispiel unter vielen,wie firmen eine zuvor als gute idee erdachte möglichkeit der "arbeitslosen reduzierung" ausnutzten und so an die wirtschaftlich angepasst haben.

die Leiharbeit....

http://reporter.zdf.de/ZDFde/inhalt/22/0,1...38,00.html?dr=1

oder

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/30/0,...66,00.html?dr=1

eigendlich sollten firmen diese arbeiter vorübergehend nutzen,inzwischen ist es schon gang und gebe z.b. bei grossen firmen wie der pharma konzern "bayer" in berlin ein schicht plan für ein ganzes jahr rauszugeben....

da verwunderts nicht das ein links gerichteter denk ansatz nicht ausbleibt!

wenn die wirtschaft es nicht schaft selber sozial zu regieren und moralische zu agieren, brauchen sie sich nicht wundern.

ciao'

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von Ale42er

[Osis 0]

Ja stimmt schon. Aber wenn die privaten Unternehmer für kommunale und staatliche Aufgaben geringe Löhne bezahlen, ist das deren Bier. Die Gemeinden haben keine Einsicht ihn die Lohnkonten und können nichts dagegen tun.

Soso,... Sie be dei Daten, dürfen sie aber nicht nutzen. Das ist ein strukturelle Defizit was sich elicht lösen lässt. Entsprechend müßte soetwas auch innnherlab von Auschreibungen festgelegt sein.

Und "deren" Bier ist eben nicht. Wir könnte ja auch deinen Job "outsourcen" an ein "Verwaltungsstrukturunternehmen" wie Arvato. Und dann bekommst du weniger Geld. 15.000€ reichen dir doch bestimmt im Jahr, oder?

Wäre als Konsquenz doch denkbar...

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von Osis

[Ale42er 19]

Geld. 15.000€ reichen dir doch bestimmt im Jahr, oder?

so viel bekommt ein leiharbeiter nie im leben in einem jahr zusammen.....

das wären ja 41 euro am tag,aber 30€ sind eher normal am tag....so fern man auch angeruffen wird.....-.-

[Imperial Commander 0]

Ich bezweifle, dass komplette Verwaltungen privatisiert werden. Außerdem wäre ein Re-Privatisierung schlecht für die Kommunen und die Bürger. Wir bauen gerade den Schulhof der Grundschule um. Genaue Kosten weiß ich, darf ich aber nicht nennen.

Jedenfalls wäre so ein Projekt nicht möglich, wenn man die Abfallentsorgung noch in der öffentlichen Hand hätte.

Und übrigens: Wenn die Arbeitnehmer sich über Dumping-Löhne beschweren würden, würden sie nicht weiter dort arbeiten wollen, richtig? Tun sie aber nicht.

[Ale42er 19]

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Und übrigens: Wenn die Arbeitnehmer sich über Dumping-Löhne beschweren würden, würden sie nicht weiter dort arbeiten wollen, richtig? Tun sie aber nicht.

ach und das ist das denken was mich tierisch aufregt....schonmal daran gedacht das die menschen eben sozial nicht abfallen wollen und nicht als sozial schmarotzer abgestempeld werden möchten?!

deshalb arbeiten menschen für dumping löhne,sicher ich habe auch daran gedacht ,dass wenn alle arbeitslosen das verweigern würden es anders sein würde....

aber der soziale druck ist gewaltig...

[Sven 134]

Ich bezweifle, dass komplette Verwaltungen privatisiert werden.

Ich war kurz abgelenkt, gehe mal höher in meinen überarbeiteten Beitrag zum Thema Arvato. Dort wirst Du in einem Beitrag lesen, daß man in England bereits eine Musterverwaltung vollständig privatisiert hat.

Und übrigens: Wenn die Arbeitnehmer sich über Dumping-Löhne beschweren würden, würden sie nicht weiter dort arbeiten wollen, richtig? Tun sie aber nicht.

Wenn sie nun dort arbeiten müssen, weil sie keine andere Möglichkeit haben?

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von sven

[Osis 0]

Hast du Familie? Im ernst, bei der letzten Aussage gruselt es mich übelst. Meinst du die Niedriglöhenr bei der PIN-Group lieben ihren Job? Meinst du die würden nicht viel lieber nen besseren Job haben?

Du solltest dir mal ne Tageszeitung abonnieren, oder Focus, Spiegel, von mir aus auch Stern abnonniieren. Aber vor allem was anderes als RTL2 konsumieren. Anfangen kannst du mit den Links hier im Thread um mal auf den Stand aller anderen zu kommen.

Bisschen Realität hat noch keinem geschadet.

Es geht nicht darum, das jede Maßnahme Unfug ist. Und auch wenn es in einige Kommunen funktioniert, zeigen Beispiele wie Kamen, die Tausende bezahlt haben als Mehrkosten über Verwaltung und Hartz4 als es kostet wenn sie es selber machen.

Deine Aussage ist auch nichts wert an der Stelle, da keinerlei überprüfbare Grundlage vorliegt. Was aber auch keine Rolle spielt in dem Zusammenhang, das nicht alle Privatisierungen auch automatisch kostendämpfend sind...

Bearbeitet 29. Oktober 2008 von Osis

[Ale42er 19]

die Leiharbeit....

http://reporter.zdf.de/ZDFde/inhalt/22/0,1...38,00.html?dr=1

oder

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/30/0,...66,00.html?dr=1

.........

[Corsair 217]

Ich hab schon immer gesagt das die Privatisierung von Post,Bahn und den Strom- und Gaskonzernen ein Fehler war ! Diese Konzerne wurden aus Staatsmitteln aufgebaut und die Manager setzten sich ins gemachte Nest (Schienennetz,Stromleitungnetz oder Vertriebsnetz) und entlassen die Mitarbeiter und erhöhen die Preise.