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Osis

2010: Das Ende einer wirtschaftlichen Ära in der BRD.

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Ich denke wir erleben gerade das Ende der Ära "Wachstum durch Schulden". Seit 50 Jahren wurde mit dieser Devise dieses Land regiert, die heilige Kuh "Wachstum" wurde durch das Land gejagt.

Ich bing gespannt, wie sich das Elend jetzt auswirken wird. Die aktuelle Beschlüsse der Regierung zeigen aber ganz deutlich, dass ein echter Wille zu Reformen fehlt.

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Der FDP-Chef verwies auf die guten Nachrichten für die Bürger:

* Die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht

* Die Einkommensteuer wird nicht erhöht

* Der Solidaritätszuschlag wird nicht erhöht

* Bei Bildung, Forschung und Entwicklung wird nicht gespart.

Die Streichliste:

* Der auf zwei Jahre befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II soll wegfallen. Das soll den Staat um 200 Millionen Euro im Jahr entlasten.

* Die Bundesagentur für Arbeit soll Leistungen stärker nach eigenem Ermessen gewähren können und dadurch ihre Ausgaben zwischen 1,5 und 3,0 Milliarden Euro drücken können.

* Die Rentenversicherung bei Hartz-IV-Empfängern wird eingespart. Das soll die Kassen um 1,8 Milliarden Euro jährlich entlasten.

* Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, der 2009 wegen der hohen Energiekosten eingeführt worden war, wird wieder abgeschafft. Das Einsparpotenzial liegt bei 100 Millionen Euro.

* Das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger wird komplett gestrichen, was 400 Millionen Euro einsparen soll.

* Beim Elterngeld soll zwar der Höchstbetrag von maximal 1800 Euro im Monat erhalten bleiben, allerdings werden künftig nur 65 statt 67 Prozent des Nettoeinkommens als Berechnungsgrundlage genommen. Die Regierung erwartet dadurch Einsparungen in Höhe von 200 Millionen Euro im Jahr

* Brennelementesteuer: Mit dieser neuen Abgabe sollen die Atomkonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW künftig jährlich 2,3 Milliarden Euro zahlen. Damit soll ein Teil der Zusatzgewinne der Konzerne bei längeren Atomlaufzeiten abgeschöpft werden.

* Luftverkehrsabgabe: Sie soll für alle Passagiere erhoben werden, die von einem deutschen Flughafen starten.

* Finanzmarkttransaktionssteuer: Damit sollen die Banken sich an den Kosten der Krise beteiligen. Die Bundesregierung setzt dabei auf eine internationale oder europäische Vorgehensweise, behält sich aber auch eine nationale Lösung vor. Angestrebt wird eine Lösung zum 1. Januar 2012.

* Die Deutsche Bahn soll einen erheblichen Teil ihrer künftigen Gewinne an den Bund als Eigentümer abführen. Von 2011 bis 2014 hat der Bund jeweils 500 Millionen Euro Dividenden-Einnahmen eingeplant. Bisher konnte der bundeseigene Konzern Gewinne komplett behalten.

* Beim Bund sollen bis einschließlich 2014 bis zu 15.000 Stellen dauerhaft abgebaut werden.

* Zudem sollen die Bundesbeamten 2011 auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes verzichten. Dies bedeutet eine Kürzung der Bezüge um 2,5 Prozent.

* Insgesamt sollen die Ausgaben des Bundeshaushalts mittelfristig um rund vier Milliarden Euro pro Jahr gesenkt werden.

* Für die Bundeswehr kündigte Merkel eine großangelegte Reform an. "Es ist völlig klar geworden, dass die Veränderungen in der Bundeswehr nicht nur marginal sein werden", sagte sie.

* Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll bis Anfang September prüfen, wie die Bundeswehr von derzeit 250.000 Soldaten um 40.000 Soldaten verkleinert werden kann.

Der Aufbau des Berliner Schlosses wird auf Eis gelegt. Die einstige Residenz der preußischen Könige und deutschen Kaiser soll erst von 2014 an wiederaufgebaut werden. Ursprünglich war der erste Spatenstich bereits für Anfang 2011 geplant.

------------------------------ Quelle: SPON -----------------------------

Ein ganzes Land wurde und wird auf "Pump" finanziert. Die Blase ist am platzen, die Folgen werden uns noch Jahrzehnte beschäftigen. :daumenhoch:

Ein sehr guter Kommentar steht bei der ARD.

http://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar460.html

Welche Folgen kommen denn noch? Ich denke ein Umbau des Steuersystems ist dringend überfällig. Aber das wird blockiert...

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Welche Folgen kommen denn noch? Ich denke ein Umbau des Steuersystems ist dringend überfällig. Aber das wird blockiert...

Kirchhof fordert 25% Steuern für alle:

derzeit wird durch viele Subventionen und Steuerbegünstigungen eine Menge Kapital fehlgeleitet und vernichtet. Was wir brauchen ist ein Weniger an Geld und ein Mehr an Freiheit. Am Ende kämen wir mit einem Regelsteuersatz von 25 Prozent, schlimmstenfalls 27 Prozent, aus. Weil das Streichen der Privilegien die Milliardenlast auf der Einnahmenseite kompensiert.

Hab ich gerade gefunden auf SPON. Ist ja ein ganz netter Ansatz, aber ob das hilft?

Andererseits Veränderungen und Einschnitte tun immer weh. Ob dem Staat oder den Bürgern, so kann es ja nicht bleiben.

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Wo wird denn gespart? Bei den Sozial schwachen.Weil die eben keine Lobby haben.

Ich denke das eine oder andere kann man im H4 bereich einsparen.Aber dergleichen wie Elterngeld komplett streichen??WTF???

Keiner bekommt Kinder um sich 12 monate lang 300 € einzustecken!Aber lt Regierung verringert das den Lohnabstand.

Wo geht die Regiereung den mit gutem Beispiel voran? Warum werden nicht die Diäten gesenkt?Überflüssige zusatzleistungen?Warum bleibt der Hotelsteuersatz so wie er von der Mövenpick partei eingeführt wurde?

Edited by kunde
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Ich würde mich freuen diesen überaus mal sinnvollen Thread nicht mit Utopien oder dem BGE zu verseuchen sondern wirklich mal nur auf das bestehende Problem zu schauen und was passieren wird.

Interessant und ich freu mich hier gute Kommentare mitzulesen.

Frage:

Wurde nicht schon am Arbeitslosengeld I und II rumgemacht und schon von einigen Richtern ein "nicht durchführbar" in vielen Fällen entschieden ?

Was können die denn da noch machen damits nicht unter Pragraph XY scheitert.

Da geht doch eigentlich gar nichts mehr zu kürzen ?

Edited by Trinità
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Ich würde mich freuen diesen überaus mal sinnvollen Thread nicht mit Utopien oder dem BGE zu verseuchen sondern wirklich mal nur auf das bestehende Problem zu schauen und was passieren wird.

Interessant und ich freu mich hier gute Kommentare mitzulesen.

Frage:

Wurde nicht schon am Arbeitslosengeld I und II rumgemacht und schon von einigen Richtern ein "nicht durchführbar" in vielen Fällen entschieden ?

Was können die denn da noch machen damits nicht unter Pragraph XY scheitert.

Da geht doch eigentlich gar nichts mehr zu kürzen ?

Hartz4 bricht ja ebernfalls langsam zusammen. Aktuelle gibt es (wie ich aus meiner privaten Quelle erfahre) pro Woche ca 30 Minuten Fortbildung bei der ARGE um mit den Gerichtsurteilen mitzuhalten. Sprich dieses gesetzt ist dermaßen am straucheln, dass es langsam aber sich unbenutzbar wird aufgrund zahlreicher Einwände, Ausnahmen und Schwierigkeiten.

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Hartz4 bricht ja ebernfalls langsam zusammen. Aktuelle gibt es (wie ich aus meiner privaten Quelle erfahre) pro Woche ca 30 Minuten Fortbildung bei der ARGE um mit den Gerichtsurteilen mitzuhalten. Sprich dieses gesetzt ist dermaßen am straucheln, dass es langsam aber sich unbenutzbar wird aufgrund zahlreicher Einwände, Ausnahmen und Schwierigkeiten.

Und hast du auch einen Lösungsvorschlag? Ich meine, das Problem ist erkannt, aber wie sieht die Alternative aus? Zurück zu Sozialhilfe? Generell einen Betrag ohne Bedürftigkeitsprüfung?

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völlig krass oder..

das verfassungsgericht meinte doch erst vor kurzem,das die harz4 kinder zu wenig hätten...

wie kann den jetzt sowas bei rauskommen...ich muss mich schon wunder, ich versteh garnichts mehr. :allesklar:

@osis

du meinst länder oder noch besser die gesammte westliche welt.

und es geht ja noch weiter...

siehe das neue media angeot...

fernsehr kaufen auf pump und erst später bezahlen. ;)

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Und hast du auch einen Lösungsvorschlag? Ich meine, das Problem ist erkannt, aber wie sieht die Alternative aus? Zurück zu Sozialhilfe? Generell einen Betrag ohne Bedürftigkeitsprüfung?

Lösungsvorschlag: ENDLICH mal UMVERTEILEN! Und zwar von ganz oben nach ganz unten.

Die aktuellen Sparpläne von Schwarz-Gelb sind das genaue Gegenteil und es wird noch schlimmer.

Bitte NICHT im Sozialen kürzen, dann doch lieber bei der Bildung! Aber eigentlich sollte man da ja auch weiter investieren. Wie viel ist Nichts weniger Zig-Milliarden?

Leistungslose Einkommen besteuern! Hohe Steuer auf Luxusgüter! Hohe Erbschaften besteuern! (Nicht Omas Haus!)

Spitzensteuersatz rauf!

Quizfrage! Wie nennt man Sozialhilfe/Hartz4 ohne Bedürftigkeitsprüfung? :P

Edited by NordicViking
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Bitte NICHT im Sozialen kürzen, dann doch lieber bei der Bildung!

ja ne is klar, damit unser bildungssystem noch mehr vermodert...

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Also wenn ich mir den ersten Teil von den Kürzungen anschaue wird mir schlecht.

* Der auf zwei Jahre befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II soll wegfallen. Das soll den Staat um 200 Millionen Euro im Jahr entlasten.

* Die Bundesagentur für Arbeit soll Leistungen stärker nach eigenem Ermessen gewähren können und dadurch ihre Ausgaben zwischen 1,5 und 3,0 Milliarden Euro drücken können.

* Die Rentenversicherung bei Hartz-IV-Empfängern wird eingespart. Das soll die Kassen um 1,8 Milliarden Euro jährlich entlasten.

* Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, der 2009 wegen der hohen Energiekosten eingeführt worden war, wird wieder abgeschafft. Das Einsparpotenzial liegt bei 100 Millionen Euro.

* Das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger wird komplett gestrichen, was 400 Millionen Euro einsparen soll.

Es kann einfach nicht sein das chleichend und systematisch eine Bevölkerungsschicht langsam ausradiert wird.

Wenn du heutzutage Arbeitlos wirst hast du doch keine Chancen am gesellschafftlichen Leben teil zu haben oder akzeptanz zu finden.Es wird doch suggeriert das du die geilsten schuhe klamotten Handy etc. haben musst die Leute rennen wie bekloppt kaufen alles auf Credit und Bang bingo wir haben einen gefunden zum ausquetschen.Nur jetzt geben wir ihm immer weniger mittel aus den Schulden herauszukommen.Wenn ich dann noch sowas lese von der Zensursula :

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits angekündigt, dass sie mit ihrem Etat sieben Milliarden Euro unter dem Planansatz für 2011 bleiben werde. Dazu trägt auch die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt bei. Ihr Sprecher Jens Flosdorff sagte der Nachrichtenagentur dpa am Samstag, das Arbeitsministerium werde bei der Klausur über die sieben Milliarden Euro hinaus „einen deutlichen Sparbeitrag“ anbieten. Details nannte er nicht. Anzunehmen ist aber, dass dies auf Kürzungen im Bereich der Fördermaßnahmen für Arbeitslose hinausläuft.

An Ihren fetten Diäten sparen sie nicht Köhler darf auf lebenzeit ein gehalt kassieren welches in der höhe ich garnicht erst wissen will.Die Großen Konzerne werden nicht verantwortlich gemacht für Ihre verbrechen und der Pöbel muss den Kopf hinhalten.Es ist nur ne Frage der Zeit eh die Blase platz nicht die Finanzblase sondern die Systemblase.Punkbuster hat es ja schonmal gesagt das ganze System sollte mal gründlich überprüft werden.

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Ich werde demnächst 18 Jahre alt und stehe kurz vorm Bildungsabschluss der mittleren Reife. Mein Zeugnis wird auf jeden Fall überdurchschnittlich ausfallen, hatte ich doch zum Halbjahr einen Schnitt von ca. 1,6. Und wie das mit reifenden Jugendlichen so ist, soll ich in diese Gesellschaft eingeführt werden und hoffentlich einen guten Ausbildungsplatz finden, oder vielleicht sogar auf das Gymnasium wechseln und das Abitur machen. Zumindest wenn die Noten noch mitspielen.

Aber zurzeit frage ich mich nur noch: "Wozu?". Ich bin jahrelang selbst in eher ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen, werde mir warscheinlich nicht mal den Führerschein finanzieren können, welchen ich zum Arbeitsplatz finden aber dringend gebrauchen könnte, und muss mir jetzt von einer Regierung anhören die ich nicht gewählt hätte, das die Hartz-IV-Empfänger noch mehr einsparen sollen. Ich will mich bilden, einen möglichst guten Beruf ergreifen, dem Staat mit meinen Steuern dienen, ja vielleicht sogar für den Staat arbeiten. Doch die Ressourcen die mir hierzu zur Verfügung stehen, werden weiter beschnitten und ich kann froh sein, wenn ich die nächste Klassenfahrt nicht aus finanziellen Gründen absagen muss. Da vergeht einem jede Motivation sich weiter (für alle Besserverdiener) abzurackern. Ich bin echt kein weinerlicher und verweichlichter Teenager, doch dank der aktuellen Regierung habe ich Zukunftsängste.

Ich bin dafür, dass man die Sozialschwachen stützt, durchaus gerne indem die Reicheren mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden. Aber bitte liebe Politiker, macht den Arbeitslosen das (über)leben nicht noch schwerer.

Edited by LOOSER Kampfmeerschwein
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Aber zurzeit frage ich mich nur noch: "Wozu?". Ich bin jahrelang selbst in eher ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen, werde mir warscheinlich nicht mal den Führerschein finanzieren können, welchen ich zum Arbeitsplatz finden aber dringend gebrauchen könnte, und muss mir jetzt von einer Regierung anhören die ich nicht gewählt hätte, das die Hartz-IV-Empfänger noch mehr einsparen sollen. Ich will mich bilden, einen möglichst guten Beruf ergreifen, dem Staat mit meinen Steuern dienen, ja vielleicht sogar für den Staat arbeiten. Doch die Ressourcen die mir hierzu zur Verfügung stehen, werden weiter beschnitten und ich kann froh sein, wenn ich die nächste Klassenfahrt nicht aus finanziellen Gründen absagen muss. Da vergeht einem jede Motivation sich weiter (für alle Besserverdiener) abzurackern. Ich bin echt kein weinerlicher und verweichlichter Teenager, doch dank der aktuellen Regierung habe ich Zukunftsängste.

Ich bin dafür, dass man die Sozialschwachen stützt, durchaus gerne indem die Reicheren mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden. Aber bitte liebe Politiker, macht den Arbeitslosen das (über)leben nicht noch schwerer.

@Meerschwein: Ich kann gut verstehen, dass du frustriert bist und dich fragst wieso du das tust, allerdings darfst du nie vergessen, dass du nur mit Bildung wirklich weiterkommst und sich dein Leben bessert.

Das soll ich oberlehrerhaft klingen, eher motivierend...

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stimmt so halb. Das wichtigste ist das du zeugnisse hast. Gut die resultieren aus bildung aber das ist trotzdem das wichtigste. Kannst gebildet sein wie noch was. Wenn du nicht die nötigen zeugnisse hast, warum auch immer bekommst, du nicht viel.

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Ja das stimmt, du musst halt zusehen, dass dir jemand deine Bildung die du hast auch bestätigt, sei es in Form von Zeugnissen, Praktika, Thematisch Passenden Wettbewerben usw. Ich bin zwar auch kein Freund dieses Systems, in dem man sich selbst als ''Marke'' verkauft (Immer diese Werbe und PR-Heinies) aber es führt leider manchmal kein weg dran Vorbei und wieso sollte man nicht das zeigen was man kann...

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