Stuttgart 21 - der Thread

[=kettcar= 258]

Agent Provocateur, Beispiel 2007:

http://www.welt.de/politik/article931690/D...len_schrie.html

wiki dazu:

Bei den Protesten am 6. Juni 2007 gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm bei Rostock hat die Polizei als Schwarzer Block verkleidete Polizeibeamte in eine Demonstration geschleust. [5] Laut Augenzeugen haben diese Polizisten umstehende Demonstranten zum Steinewerfen angestachelt und selber Steine in Richtung Polizei geworfen. [6] Nachdem andere Demonstranten mißtrauisch wurden, haben sich drei der Beamten hinter die Polizeireihen zurückgezogen, dem Vierten wurde die Vermummung heruntergezogen und er wurde als Mitglied einer Bremer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit erkannt.[7] Allein die Anwesenheit dieser verkleideten Polizeibeamten ist gesetzwidrig, da sich nach §18 bzw. §12 des bundesdeutschen Versammlungsgesetzes Polizeibeamte, die auf Demonstrationen entsandt wurden, der Demonstrationsleitung zu erkennen geben müssen[8].

Wird eine unverdächtige und zunächst nicht tatgeneigte Person durch die von einem Amtsträger geführte Vertrauensperson in einer dem Staat zuzurechnenden Weise zu einer Straftat verleitet und führt dies zu einem Strafverfahren, liegt darin ein Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK. Dieser Verstoß ist in den Urteilsgründen festzustellen. Er ist bei der Festsetzung der Rechtsfolgen zu kompensieren. Das Maß der Kompensation für das konventionswidrige Handeln ist gesondert zum Ausdruck zu bringen.[4]

nebenbei bemerkt:

der Polizist der in die Schüler reinprügelt, wird in den Medein als Bereitschaftspolizist bezeichnet. Das ist in soweit falsch, als das er einer BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) angehört. Ähnlich einen MEK, SEK, USK. Das sind keine läppischen Bereitschaftspolizisten, die im zweiten Jahr der Ausbildung sind, das sind Spezialkommandos.

BFE Einheiten wikipedia

man erkennt es hier schlecht, gibt aber bessere Videos. BFE steht auf dem Schild.

[Alvias 514]

http://twitpic.com/2v4757

Hier ist es besser zu erkennen (auch wenn es nicht grad das objektivste Bild ist, ich hab grade kein anderes zur Hand).

[eL^KeCks 0]

Schöne Überraschung für Ministerpräsident Mappus: Tobias Schlegl überreicht dem sichtlich erfreuten Knack-und-Back-Männchen von Stuttgart21 den Goldenen Schlagstock. Wie Mappus auf die Auszeichnung reagierte, sehen Sie am Sonntag um 22.30 Uhr im NDR.

[KwanzaBot 10]

Zu den Agents Provocateur. Die sind auf jeder großen Demo dabei. Jeden 1. Mai in Berlin werden mehrere entdeckt. Was mich aber interessieren würde: könnte man die Polizei nicht zur Herausgabe zwingen? Denn immerhin sind das Verstöße gegen Vermummungsverbot und Demonstrationsrecht etc. . Die Fressen können sie gern erstmal ausblenden.

[eL^KeCks 0]

Pressekonferenz der “Jugendoffensive gegen Stuttgart 21

Note: Vorspulen auf 11:30, da gehts erst los.

Bearbeitet 9. Oktober 2010 von eL^KeCks

[Orange 0]

Wie immer Live TV von der Demo: http://www.fluegel.tv

Gute Stimmung da

[KwanzaBot 10]

Schöne Musi. Da wär ich jetzt auch gern.

[=kettcar= 258]

über 100 000 Leute heute, der Livestream is klasse, danke

lol @ kecks

Bearbeitet 9. Oktober 2010 von SWIZZ=kettcar=

[Alvias 514]

http://stuttgart21.blog.de/2010/10/08/stut...prayer-9560592/

Ich werf's mal so in die Runde. Inwiefern man dem jetzt glauben schenken kann, muss jeder für sich selbst wissen.

Ergänzung dazu, bezüglich der Haltung des Pfeffersprays:

http://kopperschlaeger.net/2010/10/stuttga...eur-im-einsatz/

[=kettcar= 258]

Facebook:

http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Polizei trickst bei Videobeweis und schneidet prügelnde Beamte aus den Szenen.

Bearbeitet 9. Oktober 2010 von SWIZZ=kettcar=

[eL^KeCks 0]

Stuttgart21 Sondersendung: Alternativlos Nr. 6 (2 Std)

Wie immer interessante Inhalte, wie z.B. Polizeitaktiken bei Demos

In den letzten 40min geht es um die "Netzneutralität" - Sehr empfehlenswert!

Bearbeitet 9. Oktober 2010 von eL^KeCks

[=kettcar= 258]

bei Youtube werden massenweise Videos von S21 gelöscht

komisch, gn8

[Corsair 217]

bei Youtube werden massenweise Videos von S21 gelöscht

komisch, gn8

Hat für mich irgendwas von Zensur. Oder nicht ?

[ProfAbsurdis 76]

Hat für mich irgendwas von Zensur. Oder nicht ?

Aber nicht doch! Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und Demokratie groß geschrieben werden.

Aber nicht, weil es sooo ungemein wichtig ist, sondern allem Anschein nach nur, weil es Substantive sind!

[Corsair 217]

Hat für mich irgendwas von Zensur. Oder nicht ?

Aber nicht doch! Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und Demokratie groß geschrieben werden.Aber nur wenn dein Portemonnaie genug hergibt um die zu schmieren die die Meinungfreiheit und Demokratie durchsetzten

Hab deinen Satz mal zuende gebracht Wenn ich an das denke was die politik in deutschland so durchzieht ziehe ich immer wieder parallelen zum Drehbuch von Episode III.