Bundespräsident Köhler zurückgetreten

[KwanzaBot 10]

Ich kann nur raten, ob es irgend jemanden interessiert.

Trotzdem hier noch mal der Auslöser für den Tropfen, der das amtsmüde Fass zum Überlaufen gebracht hat:

Interview - Köhler: Mehr Respekt für deutsche Soldaten in Afghanistan - Auszug:

Ricke: In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs?

Köhler: Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann, wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

Die Kommentare, die sich der werte Herr Köhler für dieses Geschwurbel [Zitat: Schramm] eingefangen hat, kann ja jemand anderes raussuchen. Was der BP redet, ist Geschwurbel und das ist gut so, denn so kommt es nicht in den Konflikt mit dem GG. Alles gut.

Hätte der man die angekündigte Diskussion starten wollen, wäre dies ein feines Entrée gewesen.

Der Herr zu Bellvue hatte eh keinen Bock mehr. Merkel und Co. hatten ihn eh schon Abgeschrieben. Als Geneigtheits-Präsident erwählt hatte er ab und an Zähne gezeigt.

Er sprach wieder und wieder davon, sein Amt als ein politisches und nicht nur repräsentatives führen zu wollen.

Tja. "If you can't stand the heat, get out of the kitchen", sagte jemand in einer Diskussion dazu.

Er hatte aber seine politische Größe selbst geformt. Privatisierung der Flugsicherung hat er verhindert, Verbraucherschutzinformationsgesetz auch - war Letzteres gut? Ich erinnere mich nicht. Egal.

Und noch nicht allzu lange ist es her (Herbst 2009), da konnte Köhler die Hitze noch aushalten und wurde von der Internet-Community für das Nicht-Unterzeichnen des Zugangserschwerungs-Pseudo-Anti-KiPo-Gesetz gelobt. - Vor der Wahl. - Darauf ließen ihn die Politiker im Regen allein und er unterzeichnete dann eben doch - nach der Wahl - das mittlerweile staubige und ungeliebte Papier. Sicher zum großen Ärger der da noch frischen Koalition.

Dass sich jetzt alle so unglaublich entrüstet haben, ist natürlich billige Hysterie gewesen. Man hätte die Äußerungen einfach kritisieren oder zur Diskussion stellen können.

Zu erwähnen sind natürlich auch die Beben in Bellevue selbst. Da scheint ohnehin schon einiges die letzte Zeit gebrodelt haben. Whatever. Alle schießen sich auf die von der Leyen ein.

Wohlsein. Dann wäre der treue Knappe gefunden.

Merkel will von der Leyen zur Schlossherrin machen - FTD

Yaiks.

Bild: FT:D

[Sven 134]

Nach, kein Wunder ist der Bundeshorst zurückgetreten.

Immerhin hat er eine Strafanzeige an der Backe weil er zu einem Angriffskrieg aufgerufen hat.

http://bundeshorst.wordpress.com/

Wer so was schreibt, sollte erst mal sehen, was die allgemeine Doktrin der Bundeswehr seit Mitte der neunziger Jahre ist, ich hab hier schon mal einen Link gepostet: http://www.bf-games.net/forum/index.php?s=...t&p=1441226.

[kunde 103]

Es wird doch wieder eine Marionette gesucht die als Erfüllungsgehilfe der Regierung dient.Man sieht doch schon an den Diskussionen die zurzeit ablaufen das einiges im Busch ist: Kürzungen im H4 bereich, Wegfall des ermässigten Mwst satz, Pkw Maut usw usw.

Da brauch man natürlich jemanden der derjeweiligen Politik nahesteht.

Normalerweise müsste der Bundespräsi direkt gewählt werden....

[=kettcar= 258]

wie auch immer ist diese Doktrin nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, somit hinfällig

[Sven 134]

Tja, was willst Du da machen. http://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fbuch_%28Bundeswehr%29

[Rupert_The_Bear 1268]

Ich hoffe es wird nicht von der Leyen. Ich kann die Frau absolut nicht ab und nur weil die zu Adolfs Zeiten das Mutter Verdienstkreuz gekriegt hätte, beeindruckt mich garnicht. Die Frau labert manchmal so eine Scheisse, anders gesehen, wer tut das nicht?

Köhler war für den Job richtig und ihm ist freiwillig gegangen worden, weil er die Wahrheit gesagt hat und dann einfach mal ins Abseits kritisiert wurde, ganz großes Tennis. Wer zu unbequem wird, wird abserviert. Zwar nicht mit Mordaufrtägen, wie in Russland, aber dennoch ist das Ergebnis das selbe.

Was haben wir jetzt für Kandidaten? Von der Leyen, Käßmann,Wulff,Koch, Schäuble,Stoiber,Eichel,Lammert und noch ein paar. Irgendwie will ich keinen von denen als Bundespräsident sehen.

Käßmann wäre meine Favoritin für den Posten, allerdings auch mit etwas Skepsis verbunden.

Naja mal sehen was noch kommt, ich lass mich überraschen.

[=kettcar= 258]

Das ist nichts anderes in Worte gepackt, als das was die Amis seit Jahren praktisch und Völkerrechtswidrig machen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Aus...inigten_Staaten

[Sven 134]

Ich schätze mal, die suchen jetzt einen, der nur schnell Ja zu den Gesetzen sagt, die noch kommen werden (bevor Schwarz-Gelb versinkt), ich denke da an den Herrn Rössler mit seiner Kopfpauschale und ähnliches.

[KwanzaBot 10]

...

Köhler war für den Job richtig und ihm ist freiwillig gegangen worden, weil er die Wahrheit gesagt hat und dann einfach mal ins Abseits kritisiert wurde, ganz großes Tennis. Wer zu unbequem wird, wird abserviert. Zwar nicht mit Mordaufrtägen, wie in Russland, aber dennoch ist das Ergebnis das selbe.

...

Er ist freiwillig gegangen, weil er keinen BOCK mehr hatte!

er ist nicht von der Opposition genötigt worden, noch war die Kritik an seinem Geschwafel derartig schlimm,

dass er hätte beleidigt sein dürfen. Das Ergebnis ist dann nämlich ein anderes, als bei einem politischen Mord.

man kann noch nichtmal so weit gehen, und seine Äußerungen einen "politischen Selbstmord" zu nennen,

weil einfach die nötige Brisanz fehlt.

Lammert wird es nicht werden, weil er die Dinge zu genau nimmt und in dieser ach so heiklen Lage

will die Koalition sicher keinen so präzisen und über-fairen Gesetzes-Abnicker.

Und mehr als das ist ein Bundespräsident bei uns nicht!

Ok, Hände schütteln, Babyärsche knutschen und Orden an alles ordentliche Volk pappen...

Das kann die v.d. Leyen schon. Rhetorisch wird sie sicher einen weiteren Rückschritt darstellen.

Übrigens könnte sie genausogut Kanonenfutter sein um letztlich doch noch jemand anders aus dem

sauberen Hut zu zaubern. Ich befürchte aber, dass es so nicht kommen wird.

Und zur Thematik des Interviews und zum Weißbuch der BW:

Ja, Befriedung und Stabilisierung können auch deutschen Wirtschaftsinteressen zu Gute kommen.

Das würde auch im Falle eines gelungenen Afghanistan-Einsatz der Fall sein.

Aber das sind nicht die ausschlaggebenden Momente für die Entscheidung Truppen irgendwo hinzuschicken.

- Zumindest gilt das definitiv nicht für Afghanistan. Was die Atalanta-Mission betrifft: Da schon.

Und auch wenn Ex-Verteid.minister Jung und andere sich das anders wünschen:

Irgendwen oder irgendwas außerhalb Deutschlands zu besetzen um Wirtschaftsinteressen oder Rohstoffe zu sichern verstößt gegen das GG.

Ich schätze mal, die suchen jetzt einen, der nur schnell Ja zu den Gesetzen sagt, die noch kommen werden (bevor Schwarz-Gelb versinkt), ich denke da an den Herrn Rössler mit seiner Kopfpauschale und ähnliches.

So eben schaut es aus. Die Rösler-Idiotie der Kopfpauschale betrifft das zwar wohl weniger aber doch wichtige andere Entscheidungen für die Zukunft.

Und ich möchte nochmal erinnern, dass Köhlers Aussage im Zusammenhang zu seiner Aktivität beim IWF zu sehen ist.

Das hat ein sehr bitteres Geschmäckle. Anyways. Good Riddance.

Es kann aber dennoch kaum besser werden.

[Sven 134]

Noch eine interessante Theorie http://de.rian.ru/analysis/20100602/126548169.html

[Mr. Klobuerste 464]

Aber gerade das macht sie ja so sympathisch..

Auf jeden Fall besser als der Schäuble, habe sogar gehört der fährt ständig wenn er getrunken hat..

Sollte der Witz auf gewisse körperliche Beeinträchtigungen von Schäuble anspielen... ist er geschmacklos und nicht lustig. Dann bist du nicht besser als Brüderle.

[JaNeK 819]

Also ich fand den gut :>

[hawKKK 1005]

Ich klinke mich auch mal ein.

Ich finde den Rücktritt konsequent und insofern lobenswert, dass er ein selbstkritischer Politiker war, allerdings völlig aus dem Konzept gerissen. Mit seiner Aussage hat er zumindest meiner Auffassung nach ganz klar über den Atalanta Einsatz gesprochen, wo Piraten tatsächlich die wirtschaftliche Lage nicht nur Deutschlands bedrohen; soviel dazu.

Wenn ich mir allerdings Frau v.d. Leyen so ansehe, und was für einen Bockmist sie verzapft (Langzeitarbeitslose aus den Statistiken streichen, damit sie von sich behaupten kann, unter ihr im amt sei die Arbeitslosigkeit "zurückgegangen") krieg ich zuviel. Nicht nur, dass ich bei dem Anblick dieser Frau nach der Geschichte mit der halbherzigen Zensur und Idiotenpopulismus vor der Wahl sowieso schon einen Brechreiz bekomme, ist sie mir auf dem Abstellgleis des Bundespräsidenten lieber, als in irgendeiner Position, in der sie Verantwortung für irgendwas hat.

Hoffen wir, dass diese Legislaturperiode fix vorbei zieht und damit die ekelhafte politische Karriere dieser Schlange beendet ist.

Ich hoffe es. Ganz ehrlich.

[Nostra Deamon 666]

Ich klinke mich auch mal ein.

...

[Sergio 4302]

Bitte nich die Gebärmutte der Nation. Schäuble muss auch nich sein.

Mit demBundestagspräsidenten Norbert Lammert könnt ich noch leben.