Flüchtlingswelle: Die große Herausforderung

[Sven 134]

Ich habe mich auf den Fall bezogen, bei dem eine Frau seit 40 Jahren in einer Gemeindewohnung lebt und jetzt raus soll, irgendwo im Badischen. Es kommt halt auch immer auf den Mietvertrag an, was da drin steht.

[K98 143]

Ein von der Kommune konzipiertes Flüchtlingsheim, das vormals aus Mangel an diesen als normales Mietobjekt genutzt wurde, steht wohl kaum als repräsentatives Beispiel für den Sachverhalt generell. Zumal das Objekt schon seit 2 Jahren wieder als Flüchtlingsheim von der Stadt genutzt wurde. Als rechtlicher Präzedenzfall taugt das imo auch nicht, da die Umstände sehr speziell sind. Abgesehen davon kann es auch jedem Mieter in privatem Wohneigentum passieren das der Eigentümer Eigenbedarf anmeldet. Kommunale Wohnungen dürften in dem Bezug sogar noch zu den sichersten überhaupt gehören.    

Wie viele Mieter wohnen den hier in Flüchtlingsheimen die jetzt Gefahr laufen wieder als solche genutzt zu werden? Ein wenig mehr Sachlichkeit und weniger Überspitzes Argumentieren um der eignen Sache zu dienen würde dem Thread hier btw. äußerst gut tun....

Und wieder: Alles nicht so schlimm, alles nicht representativ, alles übertrieben. Bis zum bitteren Ende.

 

Vollkommen egal, ob das Gebäude ursprünglich als Flüchtlignsheim gebaut wurde. Fakt ist, die Wohnungen wurden vermietet, und nun müssen diese Mieter gehen. Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass die Mieter eventuell nicht so viel Geld haben und sitzen jetzt ihrerseits auf der Straße.

[Underdog 4340]

Und wieder: Alles nicht so schlimm, alles nicht repräsentativ, alles übertrieben. Bis zum bitteren Ende.

Vollkommen egal, ob das Gebäude ursprünglich als Flüchtlignsheim gebaut wurde. Fakt ist, die Wohnungen wurden vermietet, und nun müssen diese Mieter gehen. Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass die Mieter eventuell nicht so viel Geld haben und sitzen jetzt ihrerseits auf der Straße.

*Und wieder: Alles total schlimm, alles repräsentativ, alles nicht übertrieben. Bis zum guten Ende.*

Der Unterschied zu DEINER Argumentation ist allerdings der, dass es das im Fall von meiner schon alles mal gegen hat (aka Balkan Konflikt & Co.) und zwar OHNE das dabei die Welt untergegangen ist. Hier tun einige so als wären es das erste mal das Flüchtlinge ankommen. Aber schließe doch bitte weiter von speziellen Einzelbeispielen auf das große ganze wenn es dich glücklich macht.

PS: Natürlich kann und muss man auch über diese Geschichte diskutieren, aber bitte nicht SO hinstellen als wäre es ein allgemeingültiges Beispiel, denn das ist es einfach nicht. Punkt.

Bearbeitet 30. September 2015 von Underdog

[TASS 363]

 http://www.welt.de/regionales/hamburg/article146934742/Beschlagnahmungen-privaten-Wohnraums-moeglich.html

"Zwar versicherte Hamburgs Bürgermeister, keine Privatwohnungen für die Flüchtlingsunterbringung zu beschlagnahme. Juristisch gesehen aber ermöglicht das der Gesetzesentwurf."

http://www.welt.de/videos/article146937308/Konflikte-werden-hier-weitergehen-und-hier-ausgetragen.html

"Konflikte werden hier weitergehen und hier ausgetragen."

https://www.tagesschau.de/polizeigewerkschaft-103.html

"Polizei will Flüchtlinge nach Religionen trennen."

 

So meine lieben Befürworter, eure Sache stinkt stündlich mehr. Wer noch sagt Enteignung von Privateigentum hat nichts mit irgendwelchen Regimen zu tun ist für mich blauäugig. Plötzlich heisst es, die Menschen welche hier ankommen, sind gar nicht so friedlich und kloppen sich ordentlich weiter. Hätten sie ihre Sturmgewehre noch würde schon längstens wilde Kämpfe im Gange sein.

Ihr müsst euch auch immer Fragen was ist der Unterschied, falls ich falsch liege und was wenn ihr falsch liegt. Betreffend der aktuellen Politik resigniere ich vor mich hin und esse dazu Popcorn, besser als jeder Zombiestreifen und erst noch geistig anspruchvoller weil man nicht alles beim ersten Mal versteht.

 

"Wer noch sagt Enteignung von Privateigentum hat nichts mit irgendwelchen Regimen zu tun ist für mich blauäugig". Das ist schlichtweg eine dumme und geschichtsvergessene Aussage. Enteignung ist kein alleiniges Kriterium eines Regierung- bzw. Herrschaftssystems, wie du es wohl unter "Regime" verstehst. Ich denke du spielst hier vorallem auf Diktaturen und andere nicht demokratisch legitimierte Regierungs- und Herrschaftsformen an, evenentuell sogar auf totalitäre Systeme? "Regime" ist nämlich, wenn auch üblicherweise abwertend, ambivalent im Bezug auf die Art des Systems.

Auch Demokratien kennen die rechtmäßige Enteignung Einzelner im Sinne der Allgemeinheit. Oft gesehen vorallem bei der Infrastruktur und der Raumplanung, aber auch zur Bewältigung von Krisen. In Deutschland nenne ich hier als extremen Fall mal die Maßnahmen, z.b. Zwangsunterbringung, von Flüchtlingen nach dem Krieg.

Der Unterschied ergibt sich hier nicht in der Tatsache, dass solche Maßnahmen stattfinden, sonder im wie und warum und zu einem gewissen Grad im Umfang der Maßnahmen. Enteignungen sollten dir auch aus deinem Heimatland bekannt sein: https://de.wikipedia.org/wiki/Enteignung#Schweiz Oder möchtest du der Schweiz auch die Demokratie absprechen?

Und was soll mir das jetzt sagen? Wenn wir die 100Mrd € durch "Steuerflucht" hätten wäre das Problem gelöst? Das eine hat mit dem anderen irgendwie nicht wirklich was zu tun.

Zitat: "etwas zur Deeskalation"

schrieb ich. Einfach eine noch etwas andere Sichtweise auf die Problematik, die an sich direkt nichts damit zu tun hat. Aber für die ganzen Kommentare, dass die Deutschen viel zu kurz kommen oder wir haben genug Obdachlose oder wieso muss das deutsche Volk hinten an stehen ... einfach mal zum Nachdenken. Ich lese fast jeden Tag solche Kommentare, dass es unter uns Deutschen genug Armut gibt und diese erst einmal beseitigt werden sollte und nicht den Flüchtlingen alles in den Ar.. gesteckt werden soll.

 

Ich werde dazu mal die Frage stellen, ob man in Deutschland wirklich Obdachlos sein muss? Ich sehe die hier täglich: In der Regel mangelt es nicht an den reinen Möglichkeiten anders zu leben, sondern an der Annahme dieser Möglichkeiten. Woran das liegt möchte ich hier nicht anschneiden. Denn es ist nicht immer eine bewusste Entscheidung, sondern kann mMn tiefgreifende Gründe haben. Das wird dann sehr psychologisch. Einen Stammtischsatz muss ich da aber loswerden: Da geben einige (viele) am Tag mehr für Tabak aus als ich für Essen und Trinken.

Sicherlich ist auch Armut in Deutschland ein Problem und egal sollte uns Armut auch nicht sein. RIchtig ist aber auch, dass in Deutschland niemand in einem Zelt leben muss. Von den Umständen von Flüchtlingen und dem Fluchtgrund mal ganz abgesehen. Armut und Flüchtlinge gegeneinander abzuwägen und gegeneinander auszuspielen finde ich fast schäbig.

Scheint wohl doch keine Spinnerei zu sein.

Wenn Mietern wegen Flüchtlingen die Wohnung gekündigt wird

Sollte doch aber eigetnlich überhaupt nicht möglich sein oder?

Naja, sollte nicht möglich sein? Darüber kann man streiten (Und juristisch gestritten wird denke ich schon). Fakt ist, jeder Vermieter hat das Recht auf eine Wohnung Eigenbedarf anzumelden. Damit wird die faktische Unkündbarkeit in Deutschland dann ausser Kraft gesetzt. Die erlaubten Fristen richten sich allerdings weiterhin danach wie lange der Vertrag bereits andauert (siehe §573c BGB). Bei Gemeinden gestaltet sich "Eigenbedarf" natürlich etwas anders als bei Otto-Normalvermieter. Eigenbedarf kann hier mMn nur den Raumbedarf zur Erfüllung ihrer Pflichten meinen. Ob das hierunter fällt, ist im Endeffekt juristisches Geschacher. Persönlich könnte ich das schon nachvollziehen, allerdings nur dann wenn die Gemeinde vorher alle anderen Möglichkeiten in Betracht gezogen wurden, d.h. die Gemeinde die Wohnung wirklich benötigt um ihren Pflichten nachzukommen. Gerade bei Gebäuden die ursprünglich Zweckgebunden waren und erst seit kurzem privat vermietet werden oder bei denen die private Vermietung bereits wieder rückläufig ist, ist das nachvollziehbar. Wie ich finde. Bei langjährigen Mietern und zufälligen Einzelobjekten, gerade in kleineren Gemeinden, ist das natürlich eine harte Sache und will gut überlegt sein. Ich möchte aber auch etwas anderes anregen: Ich könnte mir vorstellen, dass die Gemeinden geradezu dazu verplfichtet sind, auch rechtlich, so zu handeln. Die Unterbringung der Flüchtlinge fällt in ihren Aufgabenbereich. Auf die Wohnungen in Gemeindebesitz hat die Gemeinde einen gewissen Zugriff. Es wäre nicht das erste mal, dass Rücksicht auf Einzelpersonen Geminden gerichtlich einholt...

Ein von der Kommune konzipiertes Flüchtlingsheim, das vormals aus Mangel an diesen als normales Mietobjekt genutzt wurde, steht wohl kaum als repräsentatives Beispiel für den Sachverhalt generell. Zumal das Objekt schon seit 2 Jahren wieder als Flüchtlingsheim von der Stadt genutzt wurde. Als rechtlicher Präzedenzfall taugt das imo auch nicht, da die Umstände sehr speziell sind. Abgesehen davon kann es auch jedem Mieter in privatem Wohneigentum passieren das der Eigentümer Eigenbedarf anmeldet. Kommunale Wohnungen dürften in dem Bezug sogar noch zu den sichersten überhaupt gehören.    

Wie viele Mieter wohnen den hier in Flüchtlingsheimen die jetzt Gefahr laufen wieder als solche genutzt zu werden? Ein wenig mehr Sachlichkeit und weniger Überspitzes Argumentieren um der eignen Sache zu dienen würde dem Thread hier btw. äußerst gut tun....

Und wieder: Alles nicht so schlimm, alles nicht representativ, alles übertrieben. Bis zum bitteren Ende.

 

Vollkommen egal, ob das Gebäude ursprünglich als Flüchtlignsheim gebaut wurde. Fakt ist, die Wohnungen wurden vermietet, und nun müssen diese Mieter gehen. Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass die Mieter eventuell nicht so viel Geld haben und sitzen jetzt ihrerseits auf der Straße.

Wieso ist das vollkommen egal? Ich gehe davon aus, das diese vorige oder zukünftige Zweckbindung den Mietern bekannt war. Somit wohl auch ein gewisses Risiko, langfristig gesehen, Die aktuellen Flüchtlingszahlen waren so natürlich kaun für den Mieter vorhersehbar.

[hall0 1758]

Scheint wohl doch keine Spinnerei zu sein.

Wenn Mietern wegen Flüchtlingen die Wohnung gekündigt wird

Sollte doch aber eigetnlich überhaupt nicht möglich sein oder?

Natürlich ist das keine Spinnerei. Hab ich hier schon mehrmals geschrieben, dass es sowas gibt und auch praktiziert wird. Auch das man so das Klima in den Sozialschwachenschichten mehr als vergiftet.
Aber zum Glück sind es ja immer Einzelfälle die zwar aktuell vermehrt auftretten aber eben Einzelfälle sind.

Genau wie die Ausschreitungen in Flüchtlingsheimen. Einzelfälle. Solche Einzelfälle das Polizeigewerkschaft die Unterbringung nach Religion etc empfiehlt.
Wunderbar sowas. Dann nachdem sie aus den Heimen raus sind gleich noch in getrente Siedlungen ansiedeln damit es auch keine Probleme gibt. Ein hoch auf die Parallelgesellschaften.

[Th3Z0n3 481]

Würde mich jetzt tatsächlich interessieren, was im einzelnen in deren Mietvertrag stand. Denn ich kann mir schwer vorstellen, das man in eine Wohnung zieht, die jederzeit umfunktioniert werden kann. Aber ohne weitere Details ist das eh nur Spekulation. Allerdings finde ich es bedauerlich, das hier einiges generell nicht ernst genommen oder diskutiert wird.

Denn so sehr ich Underdogs Meinungen schätze (ja ich hab das tatsächlich geschrieben), kannst du auch solche "Einzelfälle" nicht einfach als diese abtun. Auch Einzelfälle könnten später zu größeren Problemen führen und müssen angesprochen werden. Denn totschweigen/nicht darüber reden war noch nie eine Lösung.

Underdog hat ja soweit recht, das wir nicht das erste Mal Flüchtlinge bekommen, ABER es sind diesmal große Massen die nach Deutschland kommen und ja nun irgendwie untergebracht werden müssen. Daher bin ich der Meinung, das auch diese Wohnungsangelegenheit angesprochen werden müsste. Denn bestehende Mietverhältnisse zu kündigen, um Asylbewerber dort einziehen zu lassen und somit den eigenen Landsleute in den Rücken zu springen ziemlich grenzwertig. Es wurde womöglich überlesen, das diese Leute bei der Suche unterstützt werden, aber auch das muss besprochen werden. Denn hier stellt sich die Frage warum man den Leuten hilft eine neue Wohnung zu finden, wenn sie das selbe doch auch für die Flüchtlinge tun könnten?

Aber gewissermaßen stimmt es schon, das man durch solche Sachen nicht auf die Allgemeinheit schließen kann.

[renesweb74 357]

Das was der Mann sagt ist von vorne bis hinten völlig richtig. Man sollte aber auch wirklich von Anfang bis Ende zuhören. Wo ist denn da jetzt die Botschaft contra Flüchtlingen? Die Forderungen, die der Mann stellt sind für mich selbstverständlich, das schlimme ist doch, dass die Politik nicht wirklich danach handelt. (z.B. Vorgabe einer klaren, konsequenten Linie, was Intergration betrifft. Und dazu gehört vor allem auch Toleranz unter den Asylbewerbern, was Religion, Staatsangehörigkeit, Sexualität oder Geschlecht angeht.)

sehe ich genauso - konnte an dem Bericht auch nichts negatives sehen. Hier in dieser Diskussion ging es zu Beginn darum dass - Toleranz und Verständnis für die Asylanten fehlte und deswegen sich die Gemüter erregten. Das es zu Problemen kommen wird und von staatlichen Seiten nicht alles 100% läuft, hat nie jemand bezweifelt - doch das wird sich einspielen und die Asylanträge werden bearbeitet werden und was auch mit Sicherheit hier jeder befürwortet, dass wer hier Straftaten verübt hier kein Bleiberecht hat. Die Regierung muss konsequent jetzt eine Linie fahren und Bedingungen festsetzen für ein Bleiberecht.

Doch grundsätzlich sollte jeder der verfolgt wird in seiner Heimat ein Asylrecht bei uns haben - Asylrecht ist ein Menschenrecht mMn.

Bearbeitet 30. September 2015 von renesweb74

[Don_Bam 17]

Die Frage ist einfach, ob und in welchem Masse man die Bevölkerunz mit solchen Problemen konfrontieren kann/darf. Ich finde es wird ziemlich viel vom Normalbürger erwartet. So eine kulturelle Veränderung ist nicht für jedermann einfach und nachvollziehbar.

[hall0 1758]

Das was der Mann sagt ist von vorne bis hinten völlig richtig. Man sollte aber auch wirklich von Anfang bis Ende zuhören. Wo ist denn da jetzt die Botschaft contra Flüchtlingen? Die Forderungen, die der Mann stellt sind für mich selbstverständlich, das schlimme ist doch, dass die Politik nicht wirklich danach handelt. (z.B. Vorgabe einer klaren, konsequenten Linie, was Intergration betrifft. Und dazu gehört vor allem auch Toleranz unter den Asylbewerbern, was Religion, Staatsangehörigkeit, Sexualität oder Geschlecht angeht.)

sehe ich genauso - konnte an dem Bericht auch nichts negatives sehen. Hier in dieser Diskussion ging es zu Beginn darum dass - Toleranz und Verständnis für die Asylanten fehlte und deswegen sich die Gemüter erregten. Das es zu Problemen kommen wird und von staatlichen Seiten nicht alles 100% läuft, hat nie jemand bezweifelt - doch das wird sich einspielen und die Asylanträge werden bearbeitet werden und was auch mit Sicherheit hier jeder befürwortet, dass wer hier Straftaten verübt hier kein Bleiberecht hat. Die Regierung muss konsequent jetzt eine Linie fahren und Bedingungen festsetzen für ein Bleiberecht.

Doch grundsätzlich sollte jeder der verfolgt wird in seiner Heimat ein Asylrecht bei uns haben - Asylrecht ist ein Menschenrecht mMn.

Tja dann viel Spaß mit dieser Aussage

"Nach der geltenden Rechtslage sind den Behörden jedoch die Hände gebunden. „Grundsätzlich haben Straftaten und Gerichtsverfahren keine Auswirkungen auf das laufende Asylverfahren“, sagte der Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)"

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fluechtlingsdebatte-ich-habe-angst-dass-buerger-gegen-uns-marschieren/12380020.html

Vater Staat fährt eben in dieser Sache mal so überhaupt keine klare Linie.

[renesweb74 357]

Wieso sollte ich Spaß haben  - deswegen fordere ich eine klare Linie und diese muss geschaffen werden, damit diese Umstände nicht die Normalität sind. Leider habe ich keinen Überblick was gestern oder vorgestern wegen der Asylsuchenden beschlossen wurde im Kabinett.

Zitat aus dem Artikel:

Die gegenwärtige Rechtspraxis nutzte den „braunen Zellen“. Sie schadeten aber insbesondere auch der überwiegenden Anzahl der Asylbewerber, die friedlich hier lebten und dankbar seien, in der Bundesrepublik Schutz gefunden zu haben. „Denn auf sie fällt nun bei vielen Leuten ein Generalverdacht.“

 

Bearbeitet 30. September 2015 von renesweb74

[Th3Z0n3 481]

Zum Thema Bleiberecht und co.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/asylrecht-bundesregierung-aufenthaltsrecht-verstoss

Auch genial :D. Obwohl man da nicht weiß, ob man weinen oder lachen soll:

Die Bundesregierung hat versehentlich mit der Neuregelung des Bleiberechts und Aufenthaltsbeendigung eine Art Amnestie für straffällig gewordene Ausländer geschaffen, die ausgewiesen werden sollen.

Und noch ein Link zu diesem Thema. 

http://www.radiobremen.de/politik/dossiers/fluechtlinge/fluechtlinge166.html

Bearbeitet 30. September 2015 von Th3Z0n3
Ergänzung

[Underdog 4340]

Underdog hat ja soweit recht, das wir nicht das erste Mal Flüchtlinge bekommen, ABER es sind diesmal große Massen die nach Deutschland kommen und ja nun irgendwie untergebracht werden müssen. Daher bin ich der Meinung, das auch diese Wohnungsangelegenheit angesprochen werden müsste. Denn bestehende Mietverhältnisse zu kündigen, um Asylbewerber

dort einziehen zu lassen und somit den eigenen Landsleute in den Rücken zu springen ziemlich grenzwertig.

 

Wie gesagt, ein kommunales Ex Flüchtlingsheim das Zeitweilig als normale Mietunterkunft genutzt wurde und nun wieder für Flüchtlinge verwendet wird ist einfach kein repräsentatives Beispiel für die Gesamtsituation. So wie du das sagst könnt man meinen das überall in Deutschland Mietern gekündigt wird um Flüchtlinge unterzubringen und das ist schlicht nicht der Fall. Zumal der größte Teil an Bürgern nicht in staatlichen Wohnungen leben dürfte die zudem noch für diese Unterbringung geeignet sind.

Die Gefahr der Anmeldung von Eigenbedarf ist auf dem freien Wohnungsmarkt jedenfalls deutlich höher.

Es wurde womöglich überlesen, das diese Leute bei der Suche unterstützt werden, aber auch das muss besprochen werden. Denn hier stellt sich die Frage warum man den Leuten hilft eine neue Wohnung zu finden, wenn sie das selbe doch auch für die Flüchtlinge tun könnten?

Ähh,..weil man Flüchtlinge logischerweise nicht in privates Wohneigentum vermitteln kann. Flüchtlinge werden entweder in speziellen Heimen oder in Sozialwohnungen untergebracht. Du tust so als wären das finanziell solvente 08/15 Bürger die selber Miete zahlen.

Bearbeitet 30. September 2015 von Underdog

[renesweb74 357]

Zum Thema Bleiberecht und co.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/asylrecht-bundesregierung-aufenthaltsrecht-verstoss

Auch genial :D. Obwohl man da nicht weiß, ob man weinen oder lachen soll:

Die Bundesregierung hat versehentlich mit der Neuregelung des Bleiberechts und Aufenthaltsbeendigung eine Art Amnestie für straffällig gewordene Ausländer geschaffen, die ausgewiesen werden sollen.

 

bitte durchlesen und verstehen - es geht auch wie der Autor in den Kommentaren nochmals bestätigt "nur" um:

Diese Entkriminalisierung von Verstößen betrifft nur eine begrenzte Gruppe von Ausländern, die zur Ausreise verpflichtet sind und etwa Melde- und Residenzpflichten zu erfüllen haben."
Also zum Beispiel straffällig gewordene Ausländer, die gegen Meldeauflagen verstoßen haben.

[Th3Z0n3 481]

Welche Stelle meines Posts vermittelt dir bitte, das ich so denke? Da steht doch wohl ganz eindeutig eine Frage oder etwa nicht? Also bei manchen Posts von dir ist mir völlig klar warum hier kaum noch jemand vernünftig diskutieren möchte.

Und soweit es mir bekannt ist, braucht man für eine Sozialwohnungen einen WBS und dieser ist eigentlich an einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland gebunden.

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Und was möchtest du jetzt von mir rene? Ich habe lediglich weitere Links gepostet, die zu hall0s Post passen. Kein Grund mich zu belehren. Die sollten lediglich als weitere Informationsquelle dienen.

Bearbeitet 30. September 2015 von Th3Z0n3

[renesweb74 357]

Kein Grund mich zu belehren. Die sollten lediglich als weitere Informationsquelle dienen.

Zitat:

bitte durchlesen und verstehen

 habe ich dich direkt angesprochen

soll ich noch den Konjunktiv II in Verbindung mit dem Imperativ herausholen